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Gericht bestätigt Untersagung des Betriebs von Eu-Rec


Verwaltungsgericht Trier (Quelle: Landesjustizministerium)
09.09.2015 − 

Der Trierer Kunststoffrecycler Eu-Rec GmbH kann vorerst nicht weiter produzieren. Das Verwaltungsgericht Trier hat in einem Eilverfahren die von der rheinland-pfälzischen Struktur- und Genehmigungsdirektion Nord (SGD Nord) Anfang Juli verfügte Betriebsuntersagung (siehe Meldung vom 11.08.) bestätigt.

Die Richter begründeten ihre Entscheidung mit Geruchsbelästigungen, die von der Bevölkerung nahegelegene Wohngebiete als besonders unangenehm empfunden worden seien. Sie stützten sich dabei auf Angaben des Amtsarztes, der eine erhebliche Geruchsbelästigung bestätigte und ausführte, dass die starke Geruchsbelästigung eine gesundheitliche Schädigung der Bürger darstelle.

Die vorläufige Betriebsuntersagung sei daher nicht als unverhältnismäßig anzusehen, zumal die vom Betreiber vorgelegten Planunterlagen und Konzepte zur Nachbesserung der Anlage noch nicht derart konkretisiert seien, dass deren unproblematische Genehmigung möglich sei.

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