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Fünf duale Systeme klagen gegen Marktanteilsberechnung

Gelbe Tonnen
Hat die Zentrale Stelle die Marktanteile der dualen
Systeme korrekt berechnet?
06.03.2020 − 

Das Verwaltungsgericht Osnabrück muss sich mit der Marktanteilsberechnung der Stiftung Zentrale Stelle Verpackungsregister (ZSVR) beschäftigen. Wie das Gericht auf Anfrage von EUWID erklärte, seien bislang fünf Klagen gegen Bescheide der Zentralen Stelle eingegangen.

Im konkreten Fall geht es um die Veröffentlichung der Marktanteile der dualen Systeme für das erste Quartal 2020. Systembetreiber haben Anfechtungsklagen eingereicht, weil sie die Zahlen für falsch halten.

Grund dafür ist, dass aus ihrer Sicht die Regelungen im Marktanteilsberechnungskonzept den Fall von Mengenmeldungen nicht bundesweit genehmigter Systeme sowohl hinsichtlich der Aufteilung der Entsorgungskosten als auch der Mengenzuteilung für die Verwertung zu erheblichen Verwerfungen bzw. nicht korrekten Ergebnissen führen würden.

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