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Exportregeln für Kunststoffabfall: UBA will Klarheit in Auslegungsfragen

sortierter Kunststoffabfall
Export von Kunststoffabfällen: Das Umweltbundesamt
will Klarheit in Auslegungsfragen.
13.04.2021 − 

Das Umweltbundesamt (UBA) will eine klarere Umsetzung der schärferen Exportregelungen für Kunststoffabfälle. Zu diesem Zweck hat die Bundesbehörde ein Forschungsvorhaben ausgeschrieben. Es soll noch in diesem Monat vergeben werden. Das Projekt mit dem Titel "Auslegung der neuen Einträge für Kunststoffabfälle in der grenzüberschreitenden Abfallverbringung" soll voraussichtlich Ende Oktober abgeschlossen sein.

Anlass dafür ist der Beschluss der 14. Vertragsstaatenkonferenz des Basler Übereinkommens, durch den neue Kunststoffeinträge für die grenzüberschreitende Verbringung geschaffen worden sind. Infolgedessen ist es am Markt seit dem Jahreswechsel zu einer Verunsicherung gekommen. Unter anderem auch deshalb, weil mangels EU-Vorgaben auf nationaler Ebene für Exporte von Kunststoffabfällen eigene Grenzwerte für Verunreinigungen gesetzt wurden.

Vor dem Hintergrund der Zunahme illegaler Verbringungen, die vorrangig in Staaten Südostasiens und nach Osteuropa aufgefallen waren, geht es vor allem um die Frage, welche Kunststoffabfälle unter welche Einträge in der Abfallverbringungsverordnung der EU (VVA) fallen. Im Fokus stehen dabei die Anforderungen an Qualitäten, für die es kein Notifizierungsverfahren bedarf und die somit grundsätzlich weltweit frei gehandelt werden dürfen.

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