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Einheitliche Sammelziele für Batterierücknahmesysteme ab 2022


Einheitliche Sammelziele für alle
Batterierücknahmesysteme ab 2022
26.05.2021 − 

In die Diskussion um die Vorgaben zur Berechnung von Sammelquoten der Batterierücknahmesysteme kommt neue Bewegung. Alle bereits am Markt tätigen Systeme müssen sich aufgrund der Neuregelung des Batteriegesetzes bis Ende des Jahres bei der Stiftung Elektro-Altgeräte Register (EAR) neu genehmigen lassen. Dabei sollen die Systeme als Drittbeauftragte der zur Sammlung verpflichteten Hersteller ab 2022 einheitliche Zielvorgaben erfüllen. Das geht aus Hinweisen der EAR für Sachverständigengutachten zur Genehmigung von Systemen hervor.

Da mit Beginn des kommenden Jahres alle Systeme als neue Eigenrücknahmesysteme von Herstellern eingerichtet und betrieben werden, ist dann zunächst die im Jahr 2022 von den jeweiligen Herstellern auf den Markt gebrachte Inverkehrbringungsmenge für die Berechnung der Sammelverpflichtung relevant.

Das heißt, dass alle Systeme mindestens 50 Prozent der im kommenden Jahr von den sie betreibenden Herstellern verkauften Menge an Neubatterien sammeln müssen. Die in den Jahren 2020 sowie 2021 verkauften Mengen spielen bei der Berechnung der Sammelquote für 2022 keine Rolle.

Systeme starten 2022 alle bei null

Die Systeme starten somit hinsichtlich der anzusetzenden Inverkehrbringungsmengen im kommenden Jahr alle bei null. Der im Gesetz weiterhin vorgesehene Drei-Jahres-Durchschnitt kommt somit erst in den Folgejahren zum Tragen. Dies allerdings auch nur für Mengen von Herstellern, die tatsächlich über den vollen Zeitraum von drei Jahren das Eigenrücknahmesystem mitbetreiben.

Mengen von Herstellern, die in der Zwischenzeit neu zu dem System dazu stoßen, sollen bereits im ersten Jahr voll berücksichtigt werden, zu sammeln sind davon 50 Prozent. Für sie würde dies somit ein „neues System„ darstellen. Änderungen in der Zusammensetzung der beteiligten Hersteller bedürfen daher auch einer Änderungsgenehmigung.

Die Hinweise der EAR sehen somit keine nachlaufenden Sammelverpflichtungen im Falle von Herstellerwechseln vor. Lediglich bei unterjährigen Wechseln müssen die Verpflichtungen anteilig für das jeweilige Jahr auf die betroffenen Systeme aufgeteilt werden. Den bisherigen „alten“ Systemen werden damit keine Lasten aus früheren Kundenbeziehungen aufgebürdet, auch Rückstellungen diesbezüglich sind nicht notwendig.

Einen ausführlichen Artikel zu den Hinweisen der EAR lesen Sie in Ausgabe 21/2021 von EUWID Recycling und Entsorgung. Für Kunden unseres Premium-Angebots steht die Ausgabe ab Mittwoch, 14.00 Uhr, als E-Paper zur Verfügung:

E-Paper - EUWID Recycling und Entsorgung

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