Ecobat stellt Rücknahmesystem für Geräte-Altbatterien ein

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Das Rücknahmesystem Ecobat stellt zum Sommer den Betrieb ein. Ab dem 30. Juni könne man in Verkehr gebrachte Mengen der bei dem System registrierten Hersteller nicht mehr annehmen, teilte Ecobat heute mit. Die Sammlung führe man aber noch bis Ende Juli fort, danach werde der Betrieb des herstellereigenen Rücknahmesystems offiziell eingestellt. Als Grund für diesen Schritt verweist das System auf die rechtlichen Rahmenbedingungen, die einen wirtschaftlichen Betrieb nicht mehr zuließen.

Das System habe zwar in den vergangenen beiden Jahren die vorgeschriebenen Mindestsammelquoten von 45 Prozent weit übertroffen. Im 2019 lag die Quote bei 51 Prozent. Für das Jahr 2020 werde Ecobat voraussichtlich eine Quote von 65 Prozent erreichen, heißt es. Die Hoffnung, dass mit dem neuen Batteriegesetz Anreize für eine Übererfüllung der Sammelquote geschaffen werden, habe sich aber nicht erfüllt. „Die Politik hat es versäumt, die Weichen dafür zu stellen“, beklagt das System in der Mitteilung.

Da das Gesetz keinen Lastenausgleich für die Sammlung von Mehrmengen enthält, komme es zu einem Wettbewerb um die geringstmögliche Sammelmenge. Daran will sich Ecobat nicht beteiligen. Außerdem könne ein herstellereigenes Rücknahmesystem in dieser Größe aufgrund der neuen zentralen Registrierungsstelle und dem damit verbundenen hohen administrativen Aufwand nicht mehr wirtschaftlich weiter betrieben werden.

„Wir hatten große Hoffnungen in die Novelle des Batteriegesetzes gesetzt: Dass die Dienstleistung der Rücknahmesysteme Anerkennung erhält und die Politik die Weichen für die Zukunft stellt. Das ist nicht geschehen. Unser Auftrag war es, möglichst hohe Sammelmengen zu generieren und Altbatterien einer fachgerechten Entsorgung zuzuführen. Das ist nun nicht mehr darstellbar“, erklärt Ecobat-Geschäftsführer Jan Arff.

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