Die Bundesvereinigung Deutscher Stahlrecycling- und Entsorgungsunternehmen (BDSV) und der Verband Deutscher Metallhändler und Recycler (VDM) begrüßen die letzten Freitag von den Regierungsfraktionen erzielte Einigung zur Novelle des Bundes-Immissionsschutzgesetzes. Die Entlastung der Industrie durch schnellere Genehmigungsverfahren stärke den Wirtschaftsstandort Deutschland und erhöhe die Wettbewerbsfähigkeit, heißt es in einer gemeinsamen Pressemitteilung. Gleichzeitig fordern die Verbände, dass die neuen Regelungen auch für Stahl- und Metallrecyclingbetriebe gelten.
Noch hat die Bundesregierung keine Details zur geplanten Gesetzesnovelle bekannt gegeben. In einer Mitteilung des Bundeswirtschaftsministeriums ist von einer Beschleunigung von Genehmigungsverfahren sowohl für Industrieanlagen als auch für Elektrolyseure und Windenergie an Land die Rede. Insbesondere sollen mit der Novelle Hindernisse für den Ausbau der Windenergie beseitigt werden – ohne dabei materielle Schutzstandards abzusenken.
Wie BDSV und VDM betonen, stellen langwierige Genehmigungsverfahren derzeit einen Hemmschuh bei der Sicherung von Industrierohstoffen wie Stahl und Metallen da. Wenn die Novellierung des BImSchG gelinge, könne die Industrie noch mehr Material aufbereiten und damit einen wichtigen Beitrag zur Rohstoffsicherung leisten. Daher sei es wichtig, dass es bei der Novelle nicht nur um erneuerbare Energien, sondern auch um erneuerbare Rohstoffe gehe. „Unsere Stahl- und Metallrecyclingbetriebe sind rechtlich gesehen Entsorgungsbetriebe, faktisch aber Produktionsstätten, in denen Abfälle hineingehen und wiederverwertbare Rohstoffe herauskommen“, heißt es in der Verbändemitteilung.
Um den politischen Entscheidungsträgern zu helfen, die Genehmigungssituation für Recyclingbetriebe zu verbessern, erarbeiten BDSV und VDM derzeit ein Forderungspapier für die Stahl- und Metallrecyclingwirtschaft. Dieses soll in den nächsten Wochen veröffentlicht werden.
