Der BDE Bundesverband der Deutschen Entsorgungs-, Wasser- und Rohstoffwirtschaft hat anlässlich seines 50-jährigen Bestehens die „Berliner Erklärung“ vorgestellt. Das Thesenpapier gilt als neue strategische Positionsbestimmung der Branche und enthält Visionen zur Zukunft der Kreislaufwirtschaft in Deutschland und Europa. Laut BDE-Präsident Peter Kurth bekennen sich die privaten Unternehmen etwa zu dem Ziel, künftig 100 Prozent der recyclingfähigen Materialien einer stofflichen Verwertung zuzuführen.
„Mit diesem Ziel gehen wir bewusst über die Regelungen des neuen Kreislaufwirtschaftsgesetzes hinaus“, sagte Kurth und kritisierten erneut eine im Gesetz fixierte Aufweichung der fünfstufigen Abfallhierarchie. Diese berge die Gefahr, dass auch künftig große Mengen an Wertstoffen in den Müllöfen landen und somit dem Recycling entzogen werden. Um die Recyclingwirtschaft ausbauen zu können, streben der BDE und die privaten Entsorger auch eine vertiefte Partnerschaft mit der Industrie an. Nur durch eine Ausweitung der Produktverantwortung werde es gelingen, künftig tatsächlich auch die Edelmetalle und seltenen Erden aus alten Elektrogeräten zurückzugewinnen.
Zudem fordert der BDE für alle Abfallströme den Grundsatz der Warenverkehrsfreiheit im gesamten Bereich der Europäischen Union. Voraussetzungen dafür seien ein europaweites Deponieverbot für unbehandelte Abfälle, europaweit einheitliche Umweltstandards und ein einheitlicher Vollzug. Auch auf nationaler Ebene mahnt der Verband eine Liberalisierung der Entsorgungswirtschaft an. Das neue Kreislaufwirtschaftsgesetz stelle durch die Einschränkung der gewerblichen Sammlung und die Schaffung eines neuen kommunalen Monopols auf werthaltige Abfälle die Weichen falsch, so Kurth.