Der Bundesverband der Deutschen Entsorgungs-, Wasser- und Kreislaufwirtschaft (BDE) hat sich gegen pauschale Exportbeschränkungen für Metallrecyclingrohstoffe ausgesprochen. Stattdessen fordert der Verband einen differenzierten Ansatz, der sowohl die internationale Wettbewerbsfähigkeit der Branche als auch die Versorgungssicherheit innerhalb der EU gewährleistet.
In den letzten Wochen und Monaten hatten Unternehmen und Verbände der Stahl-, Aluminium- und Kupferwirtschaft wiederholt vor einem wachsenden Abfluss von Sekundärrohstoffen aus dem EU-Raum gewarnt und sich daher für eine strengere Regulierung des Exporthandels bis hin zu Ausfuhrbeschränkungen in Drittländer stark gemacht. Recyclingverbände wie bvse, Euric und VDM reagierten mit scharfer Kritik und warfen den Herstellerverbänden die Verbreitung falscher Fakten vor.
Auch der BDE lehnt pauschale Exportbeschränkungen ab und spricht sich „entschieden für einen freien und umweltkonformen Handel mit Eisen- und Nichteisenmetallen zur stofflichen Wiederverwertung“ aus. Insbesondere Mengen und Qualitäten, die im europäischen Binnenmarkt keine Abnehmer finden, müssten weiterhin exportiert werden dürfen, sofern Umweltstandards eingehalten werden, erklärte der Verband am Donnerstag in einer Pressemitteilung.
BDE offen für EU-Gegenmaßnahmen bei Ausfuhrzöllen in anderen Wirtschaftsräumen
Gleichzeitig erkennt der BDE aber die zentrale Bedeutung von Recyclingrohstoffen für die Transformation der Industrie an, denn sie senkten Importabhängigkeiten, sparten CO2 und sicherten die strategische Autonomie. „Wir sagen klar: Offene Märkte sind wichtig, aber in bestimmten Fällen braucht es auch gezielte Gegenmaßnahmen, um faire Wettbewerbsbedingungen zu gewährleisten“, betonte die geschäftsführende Präsidentin Anja Siegesmund und plädierte daher für differenzierte Regeln. So lehne der Verband zwar grundsätzlich Exportbeschränkungen wie Ausfuhrzölle ab. Wenn andere Wirtschaftsräume aber ihrerseits Exportrestriktionen einführten, hält es der BDE zum Schutz des fairen Wettbewerbs im Sinne eines „Level Playing Field“ aber für gerechtfertigt, dass die EU vergleichbare Maßnahmen gegenüber den betroffenen Wirtschaftsräumen und Fraktionen erwägt.
Darüber hinaus fordert der Verband eine EU-weit einheitliche und klar kommunizierte Einstufung von Abfällen und Recyclingrohstoffen. Nur durch harmonisierte Kriterien könne Rechtssicherheit geschaffen und der grenzüberschreitende Handel erleichtert werden.
Fleschenberg: Hochwertige RC-Rohstoffe der Schlüssel für resiliente Industrie
Mit Blick auf den bevorstehenden industriellen Wandel, etwa durch den Umstieg von der Hochofen- auf die Elektroofenroute in der Stahlproduktion, betont der BDE die zunehmende Bedeutung hochwertiger Recyclingrohstoffe. Zwar bleibe der Einsatz von Primärrohstoffen notwendig, der Fokus müsse aber auf die verstärkte Verwendung europäischer Recyclingmaterialien gerichtet werden. „Der Einsatz hochwertig aufbereiteter Recyclingrohstoffe ist der Schlüssel für eine resiliente und nachhaltige Industrie. Circular Economy darf kein Nischenthema sein, sondern muss Kernbestandteil der europäischen Wirtschaft sein“, so Bernd Fleschenberg, Vorsitzender des BDE-Arbeitskreises Metallrecycling und COO des Schrottrecyclers TSR.
Um die Nachfrage nach Recyclingmaterialien kurzfristig zu stärken und Investitionen in zusätzliche Recyclingkapazitäten anzuregen, spricht sich der BDE zudem für die Einführung von Rezyklateinsatzquoten aus. Dieses nachfragepolitische Instrument könne aus Sicht des Verbands einen wesentlichen Beitrag zu einer nachhaltigen und widerstandsfähigen europäischen Industriepolitik leisten – insbesondere vor dem Hintergrund aktueller geopolitischer Herausforderungen.
