BDE begrüßt Pläne für ein EU-Gesetz über kritische Rohstoffe

Die EU-Kommission will die Versorgung Europas mit kritischen Rohstoffen stärken. Der BDE begrüßt eine entsprechende Gesetzesinitiative. Man teile die Ansicht der Kommission, dass das zentrale Ziel einer solchen Regelung die Sicherung des Industriestandortes Europa sein müsse, schreibt der Verband in einer Stellungnahme für eine kürzlich abgeschlossene Konsultation der Kommission. Die EU-Staaten dürften bei der Versorgung mit Rohstoffen auf keinen Fall in eine ähnliche Abhängigkeit geraten, wie dies bei der Versorgung mit Erdöl und Erdgas geschehen sei.

Um die Versorgung Europas mit kritischen Rohstoffen langfristig und zuverlässig zu sichern, müsse einerseits ein verbindlicher und unmittelbar geltender rechtlicher Rahmen durch eine EU-Verordnung geschaffen werden, fordert der BDE. Andererseits brauche es eine umfassende Entbürokratisierung sämtlicher Abläufe entlang der gesamten Wertschöpfungskette, die mit der Gewinnung und dem Recycling kritischer Rohstoffe in Zusammenhang stünden. Eine Harmonisierung und Vereinfachung sämtlicher Verfahren sei vor allem durch Digitalisierung möglich.

Um den ökologischen und digitalen Wandel zu vollziehen, muss die EU ihre Versorgung mit kritischen Rohstoffen erheblich steigern und diversifizieren, die Kreislaufwirtschaft stärken und Forschung und Innovation unterstützen, hatte die Kommission die Initiative für die Verordnung begründet. Ziel sei die Stärkung von Überwachungskapazitäten der EU, der Wertschöpfungskette der EU – durch die Identifizierung von Projekten für mineralische Ressourcen und Rohstoffe, die für die EU von strategischem Interesse sind und ein hohes Maß an Umweltschutz bieten – und der EU-Außenpolitik in Bezug auf kritische Rohstoffe.

„Die Initiative der Kommission für eine solche Regelung kommt zur richtigen Zeit. Allein die Tatsache, dass die Kommission ihren Gesetzesvorschlag im ersten Quartal 2023 veröffentlichen will, und der endgültige Rechtsakt bereits im dritten Quartal 2024 vorliegen soll, zeigt, dass dieses Thema eine hohe Priorität in Brüssel hat und dringend angegangen werden muss“, sagte BDE-Präsident Peter Kurth. „Das Ziel ist klar umrissen und aktueller denn je: Europa muss seine übermäßige Abhängigkeit von Rohstoffimporten verringern, das Kreislaufprinzip der europäischen Wirtschaft stärken und die Ressourceneffizienz in der EU steigern“, betonte er mit Verweis auf die durch den Krieg in der Ukraine offensichtlich gewordenen Rohstoffabhängigkeiten.

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