Die deutschen Recyclingverbände VDM und BDSV haben die jüngsten Forderungen nach Exportverboten für Metallschrotte deutlich zurückgewiesen. „Wir müssen Brücken bauen, nicht Mauern errichten“, erklärte VDM-Präsident Murat Bayram am Montag in einer gemeinsamen Mitteilung der Verbände. Ein Exportverbot sei der falsche Weg – gerade in einer Phase, in der viele Recyclingunternehmen im Inland kaum Absatz fänden und Investitionen wie Arbeitsplätze gefährdet seien.
Anlass der Stellungnahme waren Äußerungen von Rob van Gils, Geschäftsführer der HAI Hammerer Aluminium Industries und Präsident von Aluminium Deutschland. Van Gils hatte letzte Woche im ntv-Podcast "Klima-Labor" ein Exportverbot für Aluminiumschrotte gefordert und scharfe Kritik am Zollabkommen der EU mit den USA geäußert. „Unsere Schrottexporte in die USA sind blanker Wahnsinn“, sagte er. Durch die US-Zölle auf Aluminiumprodukte entstehe ein Arbitragegeschäft, das Schrottströme in die USA lenke, während europäische Werke leer stünden. Ohne Exportverbot stehe die Branche vor dem Aus, so van Gils. Europa habe Milliarden in Recyclingkapazitäten für den Green Deal investiert, laufe nun aber Gefahr, diese stilllegen zu müssen.
VDM und BDSV widersprechen dieser Darstellung. Statt neuer Restriktionen brauche es bessere Rahmenbedingungen für die Kreislaufwirtschaft. Dazu zählen die Verbände einen einheitlichen Rechtsrahmen für die Verbringung von Recyclingrohstoffen innerhalb der EU sowie Anreizsysteme für CO2-Einsparungen.
Vereinfachte Schrotttransporte und Anreizsysteme für CO2-Einsparungen
So sollten nach Verbändesicht recycelte Metalle und Stähle im innereuropäischen Warenverkehr nicht länger unter die restriktiven Vorschriften des Abfallrechts fallen. Heute führten unterschiedliche Auslegungen in den 27 EU-Mitgliedstaaten zu bürokratischen Hürden, die den Binnenmarkt schwächten. Ein einheitliches und praxisnahes Regelwerk würde den Transport innerhalb der EU erheblich erleichtern und damit die europäische Industrie stärken, argumentieren VDM und BDSV.
Zudem plädieren die Verbände für Anreizsysteme, die den Klimavorteil von Sekundärrohstoffen berücksichtigen. Recyclingmetalle leisteten einen messbaren Beitrag zur Reduktion von Treibhausgasen, weshalb es ein Win-Win-Modell wäre, wenn für in der EU aufbereitete und genutzte Recyclingmaterialien gemeinsame CO₂-Zertifikate eingeführt würden, die sich Recycler und Werke teilen könnten. Auf diese Weise würden die Betriebe belohnt, die in Europa recyceln und produzieren; Exportbeschränkungen würden sie dagegen benachteiligen.
Verbände widersprechen Darstellung von steigenden Aluminiumschrottexporten
Mit ihrer Positionierung stehen die deutschen Verbände im Einklang mit dem europäischen Dachverband Euric, der sich ebenfalls entschieden gegen Exportzölle oder -verbote ausspricht. So warnt Euric in einem Positionspapier vor massiven Nachteilen für den Recyclingsektor, niedrigeren Inlandspreisen und negativen Auswirkungen für die gesamte Wertschöpfungskette. „Die Einführung von Ausfuhrzöllen auf recyceltes Aluminium wird die Kreislaufwirtschaft der EU gefährden, den EU-Recyclern schaden und die gesamte Wertschöpfungskette destabilisieren“, so Euric.
Während Aluminium Deutschland und der europäische Dachverband European Aluminium vor einer steigenden Ausfuhr von Aluminiumschrotten warnen und dies als Bedrohung für die Versorgungssicherheit darstellen, verweist Euric auf gegenteilige Daten: Die europäischen Aluminiumschrottexporte seien zuletzt sogar leicht gesunken, während die Importe zunähmen. Rund 80 Prozent des Aluminiumschrotts blieben ohnehin in der EU, so der Verband.
Die Auseinandersetzung fällt in eine Phase, in der auch die EU-Kommission das Thema prüft. Seit Juli überwacht Brüssel den Außenhandel mit Stahl-, Aluminium- und Kupferschrotten. Bis Ende September soll bewertet werden, ob gezielte Handelsmaßnahmen notwendig sind, um die Versorgung mit Schrott zu sichern. VDM und BDSV mahnten in diesem Zusammenhang mehr gemeinsame Lobbyarbeit mit der Stahl- und Metallindustrie auf europäischer Ebene an. „Wir könnten in Brüssel viel mehr erreichen, wenn wir unsere Kräfte bündeln, statt uns gegenseitig mit Forderungen nach Verboten zu überziehen“, sagte VDM-Präsident Bayram. „Nur wenn wir gemeinsam für Bürokratieabbau, Rechtssicherheit und Anreize für klimafreundliche Rohstoffe eintreten, wird Europa als Industriestandort langfristig konkurrenzfähig bleiben.“
