Die Verbraucherschutzminister der Länder haben sich auf ihrer Konferenz diese Woche in Weimar für eine Stärkung der Gerätereparatur ausgesprochen. In einem einstimmigen Beschluss fordern Sie Umwelt- und Verbraucherschutzministerin Steffi Lemke (Grüne) auf, verschiedene Maßnahmen zu prüfen, mit denen Produkte und insbesondere Elektrogeräte länger genutzt werden können. Konkret wird in dem Beschluss auf den bereits in Thüringen gewährten Reparaturbonus, einen Reparaturindex sowie ein Recht auf Reparatur Bezug genommen.
Das Land Thüringen hatte bereits im Vorfeld der Konferenz erklärt, dass man sich für eine Ausweitung des Förderprogramms zum Reparaturbonus auf das gesamte Bundesgebiet einsetzen will. Der Thüringer Verbraucherschutzminister Dirk Adams (Grüne), welcher der Konferenz in diesem Jahr vorsitzt, erklärte heute im Anschluss an das Treffen in Weimar, dass man die bisher sehr guten Erfahrungen mit dem Reparaturbonus vorgestellt habe. Außerdem habe man auf der Konferenz darüber diskutiert, welche Maßnahmen man ergreifen kann, um dieses Programm nach dem Vorbild Österreichs auf die Bundesebene auszudehnen.
Auch weitere Maßnahmen zur Stärkung der Reparatur von Geräten seien Teil der Diskussion gewesen – wie etwa der Reparaturindex, so Adams weiter. Insgesamt sei die Verbraucherschutzministerkonferenz zu dem Ergebnis gekommen, dass ein Reparaturbonus ergänzt um einen Reparaturindex sowie ein verbindliches Recht auf Reparatur einen sehr wirkungsvollen Beitrag zum Verbraucherschutz leisten kann, erklärte der Minister aus Thüringen.
Im Beschlussprotokoll der Konferenz heißt es konkret, dass der Reparaturbonus grundsätzlich als eine Möglichkeit gesehen werden kann, flankierend zur effektiven Durchsetzung der Herstellerverantwortung die längere Nutzung von Produkten zu fördern und so zu einer nachhaltigen Wirtschaftsweise beizutragen. Gezielte Maßnahmen der Verbraucherbildung und -information könnten ebenfalls eine entsprechende Wirkung erzielen. „Ferner könnte eine Senkung der Mehrwertsteuer für Reparaturleistungen und – ähnlich wie in Österreich – die Absetzbarkeit der Reparaturkosten von der Einkommenssteuer als Anreiz geeignet sein“, heißt es weiter.
Reparturindex für Deutschland prüfen
Darüber hinaus soll Bundesministerin Lemke – unabhängig von den Bemühungen um einen europäischen Reparaturindex – auch die Einführung eines deutschlandweiten Reparaturindex prüfen. Verbrauchern sollte möglichst schnell eine Entscheidungshilfe für die Einschätzung der Reparierbarkeit eines Produkts zur Verfügung gestellt werden, heißt es in dem Beschluss der Landesminister weiter.
