UMK und LAGA unter neuem Vorsitz

Mit Wirkung zum Jahreswechsel übernimmt die Freie Hansestadt Bremen turnusgemäß den Vorsitz der Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft Abfall (LAGA) vom Land Brandenburg. Der LAGA-Vorsitz wechselt alle zwei Jahre in alphabetischer Reihenfolge zum nächsten Bundesland. LAGA-Vorsitzender ist nunmehr Michael Bürger, Kommissarischer Leiter der Abteilung 2 „Umweltwirtschaft, Klima- und Ressourcenschutz“ bei der Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau Bremen.

Ebenso in alphabetischer Reihenfolge und turnusgemäß – in diesem Fall jährlich – übernimmt das Land Nordrhein-Westfalen den Vorsitz der Konferenz der Umweltminister des Bundes und der Länder (UMK) vom Land Niedersachsen. Geleitet und koordiniert wird die UMK in diesem Jahr von Oliver Krischer, grüner Umweltminister von NRW.

Als Arbeitsgremium der UMK erarbeitet die LAGA in drei ständigen Ausschüssen sowie in mehreren Unterarbeitsgruppen Empfehlungen für einen länderübergreifend einheitlichen Vollzug. Der Ausschuss für Produktverantwortung (APV) wird für 2023 und 2024 geleitet von Anna Hoffmann, der Ausschuss für Abfalltechnik (ATA) von Martin Zeymer und der Ausschuss für Abfallrecht (ARA) von Tanja Susann Kruppa. Die beiden LAGA-Vollversammlungen 2023 sind für den 28. und 29. März sowie für den 27. September terminiert. Den Auftakt der ständigen Ausschüsse bildet die Online-Sitzung des APV am 18. und 19. Januar.

Auch die beiden Termine der Umweltministerkonferenz stehen bereits fest: So findet die nächste UMK vom 10. bis 12. Mai in Königswinter/Bonn statt, die darauffolgende UMK am 29. November bis 1. Dezember in Münster.

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