Ende 2022 hatte die Bund-/Länderarbeitsgemeinschaft Abfall (LAGA) ihre „Vollzugshinweise zur Entsorgung asbesthaltiger Abfälle“ in der LAGA-Mitteilung M23 aktualisiert. Diese wurden im Frühjahr 2023 von der Umweltministerkonferenz angenommen und den Bundesländern zur Anwendung im Vollzug empfohlen. Während eine Reihe von Ländern die neue LAGA M23 – teilweise mit ergänzenden Hinweisen und Maßgaben – inzwischen übernommen haben, hat sich Bayern gegen eine Einführung im Freistaat entschieden. Stattdessen werde die Landesregierung FAQs zu pragmatischen Lösungen im Umgang mit asbesthaltigen Materialien erstellen, sagte Monika Kratzer vom Landesumweltministerium gestern auf einer Veranstaltung des Verbandes Baustoff Recycling Bayern in Ingolstadt.
Auf Nachfrage von EUWID begründete das Ministerium diese Vorgehensweise damit, dass die LAGA M23 im Kern bestehende europa- und bundesrechtliche Rahmenbedingungen im Kontext der Asbestentsorgung zusammenfasse. Daher sei eine Einführung nicht erforderlich. Relevante Themen ließen sich auch in einem Frage-Antworten-Katalog (FAQ) behandeln. Monika Kratzer, die ab September das Bayerische Landesamt für Umwelt (LfU) als Präsidentin führen wird, stellte eine Veröffentlichung der bayerischen FAQs möglicherweise bereits für kommenden Herbst in Aussicht.
Während die alte LAGA M23 aus dem Jahr 2015 nur Vollzugshinweise für asbesthaltige Abfälle enthielt, die aus der Demontage von Bauteilen wie Spritzasbest, Asbestfaserzementerzeugnissen und asbesthaltigen Bauelementen stammen, widmet sich die neue LAGA M23 auch verstärkt der Vielzahl asbesthaltiger Baustoffe, deren mögliche Asbestbelastung nicht durch bloße Inaugenscheinnahme zu ermitteln ist. Beispiele hierfür sind Spachtelmassen, Farbanstriche sowie Abstandshalter für Betonbewehrungen. Mithilfe eines mehrstufigen Konzepts soll die aktualisierte Vollzugshilfe eine bundesweit einheitliche Vorgehensweise zur Entsorgung von mineralischen Bau- und Abbruchabfällen unter der Berücksichtigung möglicher Asbestbelastungen gewährleisten, so die LAGA.
