Die Stadt Bad Blankenburg in Thüringen hat die Zustimmung zum Bau der geplanten Batterierecyclinganlage des südkoreanischen Unternehmens Sungeel in der Nachbarkommune Rudolstadt verweigert. Das geht aus einer öffentlichen Stellungnahme des Stadtrates Mitte Dezember hervor. Dieser zeigte sich sehr enttäuscht über die mangelnde Kommunikation und Information zu der Investition im Industriegebiet „Schwarza“. Die Stadt erklärte, dass sie nicht gegen die Ansiedlung internationaler Konzerne und Industrieanlagen im Städtedreieck sei.
Aufgrund der momentanen Datenlage und den offenen Fragen sowie der Ungewissheit bezüglich der Belastung der Bevölkerung, könne man allerdings dennoch keine Zustimmung zur Errichtung und zum Betrieb der Anlage geben. Die Stadt stuft mehrere in der immissionsschutzrechtlichen Genehmigung genannte Punkte als bedenklich ein und kritisierte das Vorhaben deutlich.
So äußerte Bad Blankenburg Skepsis über die gesundheitlichen Folgen der Recyclinganlage nach der Inbetriebnahme. „Die Schornsteinhöhen wurden mit max. 29 Metern ermittelt. Die thermische Verwertung bei 500 Grad setzt auch Toxine frei, die erst bei nachweislich 1.200 Grad unschädlich gemacht werden. Eine Abgaserwärmung ist auf max. 800 Grad vorgesehen. Wie sollen diese Giftstoffe unschädlich für die Bürger aus dem Abgas entfernt werden?“, fragt der Stadtrat.
Außerdem wies dieser auf den Transportweg, der in der Anlage produzierten Schwarzmasse hin. Diese solle lediglich über die angrenzende Bundesstraße weggefahren werden. Zur Senkung der Immissionen forderte der Stadtrat, dass ein Gleisanschluss zur Auflage gemacht werden müsse.
Die Stadt sorgt sich nämlich um ihren Status als staatlich anerkannter Erholungsort. So fürchte man eine Aberkennung dieses Titels und die damit einhergehenden finanziellen Einbußen. Laut einem von der Wettermessstation Erfurt-Weimar aufgenommen Radar zu den Windrichtungshäufigkeiten, bläst dieser häufig in Richtung Südwest. Und Bad Blankenburg liegt südwestlich vom Industrie- und Gewerbepark und somit auch von der geplanten Recyclinganlage gelegen, führte die Stellungnahme der Stadt aus.
Ausschließlich nicht verkaufte Batterien landen in der Recyclinganlage
Des Weiteren wies Bürgermeister Mike George (Freie Wähler) in einem Beschlussvorschlag darauf hin, dass in der geplanten Recyclinganlage ausschließlich nicht verkaufte Batterien landen würden, also solche die qualitative Mängel hätten oder auch Rückläufer aus der Produktion seien. Folglich würde das Batteriegesetz (BattG) hier keine Anwendung finden, stellte er fest.
George stellte daraufhin die Frage, weshalb Sungeel keine gebrauchten Batterien in Rudolstadt verarbeiten wolle. Des Weiteren frage er sich, warum die Anlage nicht neben einer bereits bestehenden Batteriefabrik gebaut werden könne. Rund eine Stunde von der geplanten Recyclinganlage in Rudolstadt entfernt, baut das chinesische Unternehmen Catl das größte europäische Batteriewerk in Arnstadt bei Erfurt.
Außerdem möchte der Bürgermeister Klarheit darüber, ob Lkw-Materialtransporte durch die Ortslage Bad Blankenburg ausgeschlossen werden können.
Sungeel will 44.000 Tonnen Batterien jährlich in Rudolstadt recyceln
Als im Sommer 2022 die Pläne zum Bau einer Recyclinganlage in Rudolstadt bekannt wurden, sprachen die Beteiligten Unternehmen Sungeel und die Samsung C&T Deutschland GmbH noch von einer jährlichen Verarbeitungskapazität von rund 40.000 Tonnen Batterien (EUWID 29/2022).
Nun sollen es bei Inbetriebnahme der Anlage sogar etwa 44.000 Tonnen sein, so die Stadt Bad Blankenburg. Die Herstellungskapazität an Schwarzmasse beträgt insgesamt fast 32.000 Tonnen jährlich. An 360 Tagen im Jahr solle rund um die Uhr gearbeitet werden. Für die Umweltverträglichkeitsuntersuchung hat Sungeel die Gicon GmbH aus Dresden beauftragt.
