Der im November veröffentlichte Bericht des Europäischen Rechnungshofs (EuRH) zur Bewirtschaftung von Siedlungsabfällen in der EU war vergangene Woche Thema im Umweltausschuss des Europäischen Parlaments (ENVI). Der EuRH hatte in seinem Bericht befunden, dass die Umsetzung der europäischen Abfallpolitik aufgrund anhaltender Schwächen bei Planung, Infrastrukturinvestitionen und wirtschaftlichen Anreizen nicht mit der Entwicklung der Gesetzgebung Schritt halte. Im Nachgang der Ausschusssitzung hat sich der BDE gestern mit einem Forderungskatalog an EU-Kommission und Mitgliedstaaten gewandt.
In den Feststellungen des EuRH sieht der Verband einen klaren Handlungsauftrag. „Ohne funktionierende Recyclingmärkte geraten die Kreislaufwirtschaftsziele in Gefahr“, erklärt Andreas Bruckschen, stellvertretender Hauptgeschäftsführer des BDE. Der Bericht des Rechnungshofes habe langjährige Forderungen der Branche aufgegriffen. „Die Kommission sollte die Befunde ernst nehmen und ihre Maßnahmen daran ausrichten“, so Bruckschen weiter....
