Bundesumweltminister Carsten Schneider hat sich deutlich für ein Verbot von Einweg-E-Zigaretten ausgesprochen. „Das ist meine ganz, ganz klare Präferenz“, erklärte der SPD-Politiker gegenüber der Deutschen Presse-Agentur. Endgültig sei das zwar noch nicht entschieden, es gebe noch rechtliche Fragen zu klären. „Aber ich bin da sehr dafür.“
Schneider begründet seine Pläne mit Gesundheit, Umweltschutz und Sicherheit in der Entsorgung. „Die Dinger sind gefährlich. Wenn die in eine Müllanlage kommen, dann können sie explodieren und sie explodieren auch. Und es gibt jeden Tag ein Feuer in einer Müllanlage.“ Das gefährde nicht nur die Angestellten dort, sondern sei auch umweltschädlich, betont der Minister.
Die zum Jahresbeginn in Kraft getretene Neufassung des ElektroG enthält trotzdem noch keine Verbotsregelung für Einweg-Vapes. Das Gesetz schreibt lediglich ab Juli eine erweiterte Rücknahmepflicht für diese Geräte in allen Verkaufsstellen vor. Entsorger- und Umweltverbände drängen bereits seit Jahren auf eine Verkaufsverbot für die Einweg-E-Zigaretten. Auch der Bundesrat hatte sich wiederholt dafür ausgesprochen. Und der Bundestag hatte der Bundesregierung bei der Verabschiedung der ElektroG-Novelle einen entsprechenden Prüfauftrag erteilt. Angesichts dieses Drucks hat die Regierung Ende November ein Verbot für die Einweg-Vapes in Aussicht gestellt.
Da eine erneute Überarbeitung des ElektroG zeitnah auch wegen der auf europäischer Ebene anstehenden Novelle der EU-Altgeräterichtlinie nicht realistisch ist, wird das geplante Verbot wahrscheinlich durch das Gesundheitsministerium über eine Neufassung des Tabakrechts implementiert. Konkrete Pläne hierzu wurden aber noch nicht kommuniziert.
Auch die Deutsche Umwelthilfe drängt weiterhin auf ein rasches Verkaufsverbot für die Einweg-Vapes. Dies könne schnell und rechtssicher durch eine Anpassung der Tabakverzeichnisverordnung erfolgen, ist die DUH überzeugt. Die ab 1. Juli gültige Rücknahmepflicht von elektronischen Zigaretten und Tabakerhitzern im Handel wird nach Einschätzung der Umwelt- und Verbraucherschutzorganisation hingegen ins Leere laufen. Ohne einen Anreiz, wie beispielsweise ein Pfand, würden Einweg-E-Zigaretten wie bisher weitestgehend falsch entsorgt, beklagt die Umwelthilfe anlässlich des Inkrafttretens der jüngsten ElektroG-Novelle. (dpa/eigener Bericht)
