Kurz vor dem Inkrafttreten neuer Vorgaben der EU-Abfallverbringungsverordnung rücken mögliche Verzögerungen bei Notifizierungsverfahren in Sachsen-Anhalt in den Fokus. Hintergrund ist eine Kleine Anfrage der CDU-Landtagsabgeordneten Elke Simon-Kuch zur Bearbeitungsdauer grenzüberschreitender Abfallverbringungen.
Die Abgeordnete erkundigt sich unter anderem nach der aktuellen Regeldauer von Notifizierungsverfahren sowie nach den durchschnittlichen Bearbeitungszeiten im Jahr 2025 in Deutschland und Sachsen-Anhalt. Zudem fragt sie, welche Behörde im Land für die Verfahren zuständig ist.
Besonders kritisch ist die Frage, ob Verfahren in Sachsen-Anhalt teilweise fünf Monate oder länger dauerten und vereinzelt selbst nach neun Monaten noch nicht abgeschlossen waren. Simon-Kuch thematisiert außerdem mögliche Ursachen für Verzögerungen, bestehende Bearbeitungsrückstände sowie organisatorische Maßnahmen zur Beschleunigung der Verfahren....
