Die Fraktion Die Linke hat mit einer Kleinen Anfrage an die Bundesregierung Defizite bei der Mehrwegquote für Getränkeverpackungen sowie bei der Recyclingquote von Getränkekartons thematisiert. Nach Auffassung der Abgeordneten werden sowohl die im Verpackungsgesetz verankerte Mehrwegzielquote von 70 Prozent als auch die vorgeschriebene Recyclingquote von 80 Prozent für Getränkekartons seit Jahren deutlich verfehlt.
Nach Angaben des Umweltbundesamtes stagniert die Mehrwegquote bei Getränkeverpackungen seit 2016 auf niedrigem Niveau. Für das Jahr 2023 lag der Anteil von Getränken in Mehrwegverpackungen demnach bei lediglich 43,3 Prozent. Lediglich im Segment Bier werde die Zielquote derzeit erreicht oder übertroffen. Einweg-Plastikflaschen bleiben mit einem Marktanteil von 46,5 Prozent die dominierende Getränkeverpackung. Zudem sei der Verbrauch von Getränkedosen weiter gestiegen und habe mit rund sechs Milliarden Stück erstmals wieder das Niveau vor Einführung des Einwegpfandes im Jahr 2003 erreicht.
Die Abgeordneten verweisen zudem auf eine Umfrage der Deutschen Umwelthilfe unter großen Lebensmitteleinzelhändlern. Danach werde die Mehrwegzielquote im Handel nur in Ausnahmefällen eingehalten. Insbesondere große Discounter wie Aldi und Lidl böten nach Angaben der Umwelthilfe keine Mehrweggetränkeverpackungen an. Aus Sicht der Fragesteller schränke dies die Wahlfreiheit der Verbraucherinnen und Verbraucher ein....
