EU-Parlament stimmt gegen Schiffsrecycling-Fonds

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Das Europäische Parlament hat am Donnerstag mit knapper Mehrheit gegen den Vorschlag gestimmt, einen aus einer Hafenabgabe gespeisten Fonds einzurichten, um das Abwracken von Schiffen unter sicheren und umweltgerechten Bedingungen zu fördern.

Der Änderungsantrag des schwedischen Abgeordneten Carl Schlyter (Grüne) zum Kommissionsvorschlag für eine Schiffsrecyclingverordnung wurde im Plenum mit 299 zu 292 Stimmen bei 21 Enthaltungen abgelehnt.  Statt dessen wird die EU-Kommission aufgefordert, bis Ende 2015 einen Gesetzgebungsvorschlag über ein anreizbasiertes System vorzulegen.

Schlyter und Rebecca Harms, die Fraktionsvorsitzende der Grünen/EFA im Europäischen Parlament, bezeichneten das Abstimmungsergebnis in ersten Stellungnahmen als „frustrierend“, und beklagten „irreführendes Lobbying“ seitens der Schifffahrtsindustrie.

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