Die Europäische Kommission hat zum vierten Mal seit 2017 einen Bericht zur Umsetzung des EU-Umweltrechts veröffentlicht. Der „Environmental Implementation Review“ analysiert, wie gut die 27 Mitgliedstaaten bestehende Umweltvorschriften einhalten – mit besonderem Fokus auf die Abfall- und Kreislaufwirtschaft, Wasserqualität, Luftreinhaltung, Biodiversität und Klimaanpassung. Das Ergebnis: Trotz punktueller Fortschritte bestehen in nahezu allen Bereichen weiterhin erhebliche Umsetzungsdefizite.
Die Kosten unzureichender Umsetzung von Umweltrecht – etwa durch Luft- und Wasserverschmutzung, Abfall oder Naturzerstörung – beziffert die EU-Kommission auf jährlich rund 180 Mrd €. Dies entspricht etwa einem Prozent des europäischen Bruttoinlandsprodukts.
Eine konsequentere Umsetzung könne diese Kosten senken und gleichzeitig faire Wettbewerbsbedingungen im Binnenmarkt schaffen, betonte EU-Umweltkommissarin Jessika Rosswall anlässlich der Veröffentlichung des neuesten Berichts: „Investitionen in die Umsetzung des Umweltrechts sind ein sehr gutes Preis-Leistungs-Verhältnis. Dies ist eine rechtzeitige Erinnerung daran, dass Umsetzung und Wettbewerbsfähigkeit Hand in Hand gehen, um unsere Umwelt und die Ressourcen, die wir für den Übergang und für zukünftige Generationen benötigen, zu schützen.“
Den vollständigen Artikel mit besonderem Fokus auf die Umsetzung des EU-Umweltrechts in Deutschland finden Sie hier....
