Im Zuge ihrer Initiative zur Verringerung des Veraltungsaufwands untersucht die Europäische Kommission jetzt mögliche Maßnahmen im Bereich Abfall- und Umweltrecht. Sie prüft unter anderem die Einstellung der sogenannten SCIP-Datenbank für besonders besorgniserregende Stoffe (SVHC), die im Zuge der Novelle der EU-Abfallrahmenrichtlinie von 2018 eingeführt wurde. Dies geht aus einer Sondierung hervor, die die EU-Kommission diese Woche eröffnete.
Als weitere mögliche Ansatzpunkte für Bürokratieabbau nennt sie Vereinfachungen beim Berichtswesen in Bezug auf die erweiterte Herstellerverantwortung (EPR) und andere Bestimmungen....
