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Zahlreiche Korrekturen am Batteriegesetz gefordert


Vergleichsweise kleiner Stoffstrom, dafür große
Diskussionen.Die gesetzlichen Regelungen zur
Rücknahme von Altbatterien bleiben umstritten.
10.03.2020 − 

Die Pläne des Bundesumweltministeriums zur Neuordnung der Batteriesammlung stoßen bei Entsorgern, Rücknahmesystemen und Umweltverbänden auf umfangreiche Kritik. In den Stellungnahmen zum Referentenentwurf für das neue Batteriegesetz werden vor allem Forderungen nach höheren Sammelzielen sowie einer besseren Ausgestaltung des geplanten Wettbewerbssystems laut.

So fordert der bvse eine Anhebung des Sammelziels von bisher 45 auf 65 Prozent. Der BDE spricht sich für eine Mindestquote von 80 Prozent aus, die DGAW sogar für eine schrittweise Anhebung der Quote auf 85 Prozent.

Die Entsorgerverbände BDE und bvse plädieren zudem für strengere gesetzliche Vorgaben für die bei privaten Haushalten zunehmend anfallenden Lithium-Batterien. So hält der BDE in seiner Stellungnahme an seiner Forderung nach Einführung eines Pfands für Lithium-Akkus in Höhe von 50 € fest.

Der bvse fordert stattdessen eine stärkere Einbeziehung von bestimmten Industriebatterien in die gesetzlichen Regelungen des BattG. Für Industriebatterien, die in privaten Haushalten genutzt und im Rahmen der Altgerätesammlung erfasst werden, sollten daher die für Geräte-Altbatterien bestehenden Rücknahmestrukturen zum Tragen kommen, fordert der Verband.

Der VKU drängt in seiner Stellungnahme vor allem auf Sicherheit für die kommunale Batteriesammlung. Im BattG müsse sichergestellt werden, dass die Rücknahmesysteme den angeschlossenen Sammelstellen unentgeltlich geeignete, den gefahrgutrechtlichen Anforderungen entsprechende Behälter sowohl für die Erfassung als auch für den Transport der alten Gerätebatterien sowie weitere gefahrgutrechtliche Verpackungen bereitstellen.

Was den Verbänden im Detail bei der Neuordnung der Batteriesammlung in Deutschland vorschwebt, lesen Sie in EUWID Recycling und Entsorgung 11/2020. In unserem BattG-Spezial beleuchten wir neben den Stellungnahmen von BDE, bvse, VKU und DGAW auch die Stellungnahmen des Rücknahmesystems ERP, der Deutschen Umwelthilfe sowie der ASA. Das E-Paper der aktuellen Ausgabe steht unseren Premium-Kunden bereits zur Verfügung:

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