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UMK will Kunststoffrecycling fördern

Kunststoffmahlgut
Die UMK will das Kunststoffrecycling fördern. (Symbolbild)
13.11.2020 − 

Nach Ansicht der Umweltministerkonferenz (UMK) muss der Markt für Rezyklate aus Kunststoffen gefördert werden. Das geht aus einem Beschluss der UMK vom Freitag hervor.

Mit Sorge betrachten die Minister, dass aufgrund der aktuellen Marktsituation unter anderem durch günstige Rohölpreise das freie Spiel der Primärrohstoffpreise konträr zu dem Ausbau jedweder zirkulären Wirtschaft und damit auch den Zielen des Klimaschutzes läuft. Quoten, beispielsweise des Verpackungsgesetzes und der Gewerbeabfallverordnung, verfehlten ohne entsprechende Absatzmärkte das Ziel der Kreislaufführung von Stoffströmen, heißt es im Beschluss weiter.

Mindestquoten für den Rezyklateinsatz erwägen

Dringend erforderlich seien zusätzliche ökonomische Anreize und neue Impulse zur Stabilisierung des Rezyklatmarktes sowie die Steigerung des Rezyklateinsatzes am Gesamtmarkt. Die UMK ruft unter anderem dazu auf, Mindestquoten für den Rezyklateinsatz in bestimmten Produkten oder Produktsegmenten zu erwägen. Auch sollten verschiedene fiskalische Instrumente geprüft werden, um die Umweltschadenskosten bei der Produktion von neuem Kunststoff einzupreisen und den Preisnachteil von Rezyklaten auszugleichen.

Beschlossen wurde von der UMK deshalb eine Sonderarbeitsgruppe Rezyklateinsatz (RESAG). Sie soll unter Einbindung der Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft Abfall (LAGA) auf Leitungsebene, unter Beteiligung einer ausgewählten Vertretung aus Wirtschaft, der Wirtschaftsministerien, aus der privaten und kommunalen Entsorgungswirtschaft, des Handels und der Wissenschaft und möglichst der Stiftung Zentrale Stelle Verpackungsregister binnen zwölf Monaten die Fragen zur Förderung des Rezyklatmarktes zu analysieren sowie unter Hinzuziehung der entsprechenden Studie des Umweltbundesamtes möglichst rasche Lösungen zu erarbeiten.

Zudem soll die Bundesregierung zeitnah über bisherige Erkenntnisse aus dem Forschungsvorhaben zur Prüfung konkreter Maßnahmen zur Steigerung der Nachfrage nach Kunststoff-Rezyklaten und rezyklathaltigen Kunststoffprodukten sowie über eventuelle politische Maßnahmen berichten. Des weiteren soll die Regierung sich aktiv auf EU-Ebene in die Umsetzung des Aktionsplans Kreislaufwirtschaft einbringen, um den Rezyklateinsatz in Produkten zu steigern.

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