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Recyclingwirtschaft: Streichung der EEG-Umlagebefreiung ein „fatales Signal“


Recycler laufen Sturm gegen die geplante Reduzierung
der besonderen Ausgleichsregelung nach dem EEG.
10.08.2021 − 

Bislang können Recycler in Deutschland ihre Energiekosten für stromintensive Tätigkeiten durch die besondere Ausgleichsregelung nach dem EEG reduzieren. An diese staatliche Beihilfe will die EU-Kommission allerdings die Axt legen. Sie hat in ihrem Entwurf der Leitlinien für staatliche Klima-, Umweltschutz- und Energiebeihilfen den Wirtschaftszweig mit dem NACE-Code 38.32 (Rückgewinnung sortierter Werkstoffe) gestrichen. Recyclingunternehmen und ihre Verbände laufen gegen die Pläne der Kommission Sturm und fordern eine Korrektur. Die Branche sieht sich in ihrer Existenz gefährdet. Den Betrieben drohe eine massive Erhöhung der Stromkosten und damit der Verlust der internationalen Wettbewerbsfähigkeit, heißt es.

Auf Unverständnis trifft auch, dass die Herstellung von Primärkunststoffen weiterhin beihilfeberechtigt bleiben soll. In den Augen der Recycler ist das ein „fatales Signal“. Dies bedeute eine „vollkommen ungerechtfertigte Diskriminierung der Kreislaufwirtschaft und einen eklatanten Widerspruch zu allen sonstigen politischen Absichtserklärungen“, betonte etwa der Bundesverband der Deutschen Entsorgungswirtschaft (BDE) in einem Schreiben an das Bundesumwelt- und das Bundeswirtschaftsministerium.

Der deutsche Entsorgerverband und große deutsche Kunststoffrecycler haben die Pläne der EU-Kommission auch in Brüssel vehement kritisiert. In einer gemeinsamen Stellungnahme warnen die Recycler Alba, APK, DSD, Veolia, Nehlsen, Prezero, Relux und Remondis die EU-Kommission vor den Folgen, sollte die Umlagebefreiung ab 2024 fallen: „Wir hätten erheblich höhere Stromkosten zu tragen. Diese zusätzliche Kostenlast wäre untragbar, würde unsere wirtschaftliche Existenzgrundlage gefährden oder gar entfallen lassen. Uns bliebe nur die Entscheidung darüber, ob die Produktionsstätten geschlossen oder ins außereuropäische Ausland verlagert werden.“

Den kompletten Bericht zu den Schreiben der Recycler lesen Sie diese Woche in EUWID Recycling und Entsorgung 32/2021. Für Kunden unseres Premium-Angebots steht die Ausgabe bereits als E-Paper zur Verfügung:

E-Paper - EUWID Recycling und Entsorgung

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