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Novelle der Altholzverordnung kommt auch bei Scheitern der Großen Koalition


Falls technisch möglich und wirtschaftlich zumutbar
soll die Getrenntsammlung von Altholz gefordert werden.
26.09.2019 − 

Die Novelle der Altholzverordnung kommt – selbst für den Fall, dass die Große Koalition noch vor Ende der Legislaturperiode scheitert. Denn für Verordnungen – im Gegensatz zu Gesetzesvorhaben – gelte kein Kontinuitätsprinzip, erläuterte Jean Doumet im Rahmen des überaus gut besuchten BAV-Altholztages in München. Vor diesem Hintergrund geht Doumet als maßgelblicher Vertreter des Bundesumweltministeriums in Sachen Altholzverordnung davon aus, dass die Novelle im Frühjahr oder Sommer 2021 tatsächlich in Kraft treten wird.

Da sich aus Sicht des BMU die Altholz-Verordnung bewährt habe, „wird nichts ganz Neues kommen“, stellte Doumet klar. Klar sei aber auch, dass sich darin die neue fünfstufige europäische Abfallhierarchie widerspiegeln werde, mithin ein Vorrang der stofflichen Verwertung sowie entsprechende Hochwertigkeitskriterien verankert werden. Denn bei einem Altholzaufkommen von rund zehn Mio Tonnen pro Jahr sei das stoffliche Potenzial noch nicht ausgeschöpft.

Jenes Altholz, das als stofflich verwertbar getrennt gesammelt wurde, dürfe nicht verbrannt werden, betonte Doumet. Dies gelte allerdings nicht für Abfälle aus einer anschließenden Behandlung. Wo es technisch möglich und wirtschaftlich zumutbar sei, werde eine bessere Getrenntsammlung an der Anfallstelle gefordert, wobei für die Kategorie IV bereits ohnehin eine Getrenntsammlungspflicht gelte.

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