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Kreislaufwirtschaftspaket „sehr ambitioniert, aber realistisch“

Frans Timmermanns heute bei der Vorstellung des neuen Kreislaufwirtschaftspakets der EU.
Frans Timmermanns (Quelle: EU-Kommission)
02.12.2015 − 

EU-Kommissionsvizepräsident Frans Timmermanns wies bei einer Pressekonferenz am Mittwoch in Brüssel Kritik zurück, das neue Kreislaufwirtschaftspaket sei weniger ambitioniert als die zurückgezogenen Vorschläge der Vorgängerkommission. Vielmehr sei es „sehr ambitioniert, aber realistisch“. Timmermans unterstrich, dass das Maßnahmenpaket der Kommission nicht nur den Abfallbereich abdecke, sondern „den gesamten Kreislauf“. Außerdem enthalte es einen sehr klaren Fahrplan, wie die Ziele Schritt für Schritt umgesetzt werden sollen.

Die verbindliche Obergrenze für die Deponierung von Siedlungsabfällen auf zehn Prozent des Aufkommens ab 2030 sei neu und werde für viele Mitgliedstaaten eine große Anstrengung bedeuten, so Timmermans. Die Kommission sei bei der Festlegung der neuen Zielsetzungen im Abfallsektor von der gegenwärtigen Situation in den Mitgliedstaaten ausgegangen und habe untersucht, was „ehrgeizig, aber noch machbar“ sei.

Die Vorschläge der Kommission sehen unter anderem vor, dass die Mitgliedstaaten spätestens 2030 einen Mindestanteil von 65 Prozent des Aufkommens an Siedlungsabfällen recyceln oder zur Wiederverwendung vorbereiten. Dieses Ziel kann auf 70 Prozent angehoben werden, falls sich bei einer Überprüfung im Jahr 2025 herausstellen sollte, dass bereits gute Fortschritte erzielt wurden.

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