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Hersteller sollen auch Sammlung exportierter Gebrauchtgeräte finanzieren


Schätzungen zufolge werden jedes Jahr rund 50 Mio
Gebrauchtgeräte aus der EU exportiert.
21.09.2021 − 

Die Vorgaben der europäischen Altgeräterichtlinie, wonach Hersteller die Sammlung und das Recycling der von ihnen auf den Markt gebrachten Geräte finanzieren müssen, gelten auch für exportierte Gebrauchtgeräte. Das hat EU-Umweltkommissar Virginius Sinkevicius in einer Antwort auf eine Anfrage des niederländischen EU-Abgeordneten Jan Huitema erklärt.

Darin heißt es wörtlich: „Alle Hersteller innerhalb und außerhalb der EU, die Elektro- und Elektronikgeräte auf den EU-Markt bringen, sind verpflichtet, die Sammlung und das Recycling von Elektro- und Elektronik-Altgeräten zu finanzieren. Dies gilt auch für Elektro- und Elektronikgeräte, die anschließend zur Verwendung als Gebrauchtgeräte exportiert werden."

Die Mitgliedstaaten setzen die Verpflichtungen der WEEE-Richtlinie um, um sicherzustellen, dass alle Abfälle von Elektro- und Elektronikgeräten, die in der EU in Verkehr gebracht werden, auf umweltverträgliche Weise gesammelt, verwertet und behandelt werden, so Sinkevicius. Weitere Angaben zur Ausgestaltung und Durchsetzung der Herstellerverantwortung für die aus der EU heraus exportierten Gebrauchtgeräte nannte der Umweltkommissar jedoch nicht.

Abgabe auf Exporte oder fester Finanzierungsanteil für Sammlung außerhalb der EU?

Aus Sicht von Joost de Kluijver vom niederländischen Unternehmen Closing the Loop gibt es aber zwei mögliche Lösungsansätze. Zum einen könnten Unternehmen, die Elektro- und Elektronikgeräte in Länder außerhalb der EU exportieren, mit einer zusätzlichen Abgabe belastet werden. Zum anderen könnte gesetzlich vorgeschrieben werden, dass ein bestimmter Prozentsatz des von den Herstellern im Rahmen der Produzentenverantwortung gezahlten Beitrags für die Finanzierung der Abfallsammlung außerhalb der EU verwendet werden muss.

Closing the Loop engagiert sich seit Jahren in der Sammlung von Altgeräten in Afrika. Aufgrund fehlender Recyclinginfrastruktur werden die Geräte zur Rückgewinnung von Materialien nach Europa verschifft. Finanziert wird das Ganze über Beiträge, die Unternehmen beim Kauf von Neugeräten an Closing the Loop zahlen. Für jedes neue B2B-Gerät, das Kunden kaufen oder leasen, sammle und recycle man die entsprechende Menge an Elektronikschrott in Ländern, in denen es keine offiziellen Recyclingkapazitäten gibt, verspricht Closing the Loop.

Der Kauf von Neugeräten sei somit „abfallneutral" und könne als „globale Version der erweiterten Nutzerverantwortung" beschrieben werden. Bei dem Angebot handele es sich um einen zertifizierten Service zur „Waste compensation", erklärt de Kluijver.

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