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GroKo einig bei Kreislaufwirtschaft und Ressourcenschutz

Zumindest bei der Kreislaufwirtschaft sind sich die Großkoalitionäre Martin Schulz (SPD) und Angela Merkel einig.
Fotos: re.: Benno Kraehahn; li.: CDU/Laurence Chaperon
01.02.2018 − 

Die Verhandlungen um die große Koalition zwischen CDU/CSU und SPD kommen zumindest in Fragen der Kreislaufwirtschaft und des Ressourcenschutzes voran. Mit Stand Dienstagabend habe man sich auf eine „behutsame Weiterentwicklung des erfolgreichen deutschen Modells der Kreislaufwirtschaft" verständigt, wobei anspruchsvolle Recyclingquoten, Wettbewerb und Produktverantwortung auch künftig die Leitplanken sein sollen.

Abfallvermeidung und Recycling solle gestärkt, die Einsatzmöglichkeiten für recycelte Materialien verbessert und entsprechende Anreize geprüft werden. Zudem wollen Union und SPD die Produktverantwortung weiterentwickeln: Hersteller müssten Langlebigkeit, Reparierbarkeit und Wiederverwendbarkeit stärker berücksichtigen.

Die künftige GroKo will Recyclingpotenziale weiterer relevanter Abfallströme, darunter Altholz, Alttextilien oder Altreifen evaluieren und verstärkt nutzen, zudem das Batteriegesetz modernisieren. Bei der Diskussion um Einweg versus Mehrweg soll der größte ökologische Nutzen als Kriterium größeren Raum einnehmen und daher Ökobilanzen als Entscheidungsgrundlage zügig erarbeitet werden.

Auf der Agenda steht zudem eine gemeinsam mit der Wirtschaft erarbeitete „Nationale Forschungs- und Innovationsstrategie für Ressourcenschutztechnologie“. Durch multi- und bilaterale Entwicklungszusammenarbeit will die künftige Regierung den Aus- und Aufbau von Kreislaufwirtschaftssystemen unterstützen.

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