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Für Mindesteinsatzquoten: Umweltminister wollen Kunststoffrecycling stärken


Faire Rahmenbedingungen für Recyclingprodukte fordert
die rheinland-pfälzische Umweltministerin Ulrike Höfken.
12.11.2020 − 

Das Kunststoffrecycling steckt insbesondere infolge niedriger Neuwarenpreise in wirtschaftlichen Schwierigkeiten. Umweltminister aus mehreren Bundesländern fordern die Bundesregierung jetzt zum Handeln auf. Sie sprechen sich für faire Rahmenbedingungen und Mindesteinsatzquoten für Rezyklate aus.

„Um den Müll in unserer Umwelt zu reduzieren und den Klimaschutz bei der Produktherstellung zu verankern, brauchen wir mehr recyclingfähige Materialien und einen höheren Anteil von Rezyklaten, also recyceltem Kunststoff, in Produkten“. Das erklärte die rheinland-pfälzische Umweltministerin Ulrike Höfken (Grüne) im Vorfeld der Umweltministerkonferenz (UMK). Bisher sei die Verwendung von neu hergestelltem Kunststoff und weiteren Materialen preiswerter als recycelte Rohstoffe – das müsse sich durch bessere Vorgaben dringend ändern.

Zur Stärkung der Kreislaufwirtschaft hat Rheinland-Pfalz gemeinsam mit Berlin, Hamburg, Hessen und Thüringen einen Antrag bei der UMK eingereicht. „Wir brauchen faire Rahmenbedingungen für Recyclingprodukte etwa durch die Berücksichtigung von externen Kosten sowie klar geregelte Mindestrezyklatquoten“, forderte Höfken. Zum Beispiel verursachten Primärrohstoffe für PET-Flaschen alleine zusätzlich rund 2,3 Tonnen CO2, was bei einem vom Umweltbundesamt vorgeschlagenen CO2-Preis von 180 € pro Tonne rund 400 € an externen Kosten entsprechen würde.

Aus Sicht Höfkens muss die Bundesregierung für ein erfolgreiches Recycling das deutsche Abfallrecht konsequent an die Ziele des europäischen „Green Deals“ und den Aktionsplan für Kreislaufwirtschaft anpassen. „Um die Wiederverwendung von Kunststoff attraktiver zu machen, brauchen wir messbare Maßnahmen bei der Produktkennzeichnung und beim ressourcensparenden Produktdesign innerhalb des Deutschen Ressourceneffizienzprogramms“, so die Ministerin.

Die Hersteller bräuchten Planungssicherheit und müssten gleichzeitig zeitnah eine wettbewerbsfähige Recyclinginfrastruktur schaffen. Dabei müsse sichergestellt sein, dass Schadstoffe bei der Aufarbeitung von Kunststoffen sicher entfernt würden, führte die Ministerin an.

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