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Diskussion um Novelle der Altholzverordnung wird konkreter


Struktur und Ziele der Getrenntsammlung, Aufbereitung und
Verwertung von Altholz haben sich in der Praxis bewährt.
09.03.2020 − 

Die seit langem diskutierte Novelle der Altholzverordnung wird konkreter. Das hierfür als Grundlage vorgesehene Forschungsvorhaben des Umweltbundesamtes zur Evaluierung der Verordnung ist abgeschlossen. Die Endfassung des Instituts für Wasser, Ressourcen, Umwelt (IWARU) der FH Münster unter Leitung von Sabine Flamme ist zwar noch nicht veröffentlicht, wird aber von beteiligten Verbänden bereits intern bewertet.

Denn die Zeit drängt, soll der seitens des Bundesumweltministeriums mehrfach bekundete Terminplan eingehalten werden. Eigentlich sollte bereits ein Diskussionsentwurf vorliegen, ein Referentenentwurf bereits im Frühjahr oder Sommer in das Anhörungsverfahren gehen, parallel die Notifizierung der Verordnung bei der EU erfolgen. Zuletzt wurde Ende November vom BMU ein Kabinettsbeschluss zur Altholz-Novelle für den Herbst 2020 in Aussicht gestellt, im Winter 2020/21 ein Bundestagsbeschluss und die Zustimmung des Bundesrats dann Anfang 2021. Frühjahr oder Sommer 2021 solle die Novelle im Bundesgesetzblatt verkündet werden und dann in Kraft treten.

Zahlreiche im Vorfeld des Forschungsvorhabens diskutierte Aspekte finden sich erwartungsgemäß im Endbericht wieder. Dazu gehören etwa die Definition der Altholzkategorien, Fragen der Hochwertigkeit der Verwertungsverfahren und der Qualitätssicherung sowie Probenahmeverfahren und Grenzwerte.

Zentrales Ergebnis der Überprüfung der seit 2002 geltenden Altholzverordnung ist, dass sich Struktur und Ziele der Getrenntsammlung, Aufbereitung und anschließenden Verwertung in der Praxis bewährt haben und daher beibehalten werden sollen. Alles andere wäre auch eine große Überraschung, denn darüber bestand zwischen den betroffenen Verbänden und dem Gesetzgeber ohnehin Konsens.

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