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DepV-Novelle: Entsorger befürchten Aus der DK-0-Deponien


Entsorgerverbände warnen: Neue Anforderungen an die
Deponieabdichtung könnten das Ende der DK 0 bedeuten.
11.05.2020 − 

Ende dieser Woche steht im Bundesrat die Änderung der Deponieverordnung zur Abstimmung. Die jüngsten Ausschussempfehlungen stoßen in der Entsorgungsbranche auf große Kritik. Die vorgeschlagenen Änderungen würden das Aus für Deponien der Klasse 0 (DK 0) bedeuten, warnen der Bundesverband der Entsorgungswirtschaft (BDE) und die Interessengemeinschaft Deutscher Deponiebetreiber (InwesD).

In einem EUWID vorliegenden Schreiben an die Ministerpräsidenten der Länder sowie an die Vertreter im Bundesrat versuchen die Verbände, die Länderkammer für die für den 15. Mai anstehende Abstimmung noch umzustimmen.

Im Fokus der Kritik stehen die vom Umweltausschuss angeregten Änderungen der Anforderungen an die geologische Barriere und das Basisabdichtungssystem von Deponien. Die vom Ausschuss zusätzlich geforderte einkomponentige Basisabdichtung für Deponien der Klasse 0 würde das Aus dieser Deponieklasse bedeuten, so die Befürchtung. Denn die Anforderungen lägen damit so nah an denen der nächst höheren Klasse DK I, dass es DK-0-Deponien nach Ansicht der Verbände in der Praxis kaum noch geben wird. Dadurch würden die Kosten und damit die Preise für die Ablagerung nicht verwertbarer mineralischer Abfälle mit sehr geringen Belastungen deutlich steigen.

BDE und InwesD verweisen zudem auf die in zahlreichen Bundesländern zumindest bereits angespannte Situation bei den DK-I-Kapazitäten. Durch die vom Umweltausschuss vorgesehene Änderung der Deponieverordnung könnten die DK-0-Deponien nicht mehr ihre Entlastungsfunktion für gering belastete Bauabfälle wahrnehmen, womit sich die DK-I-Problematik verschärfen würde.

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