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Coronavirus: Ist die Abfallwirtschaft systemrelevant?

Müllabfuhr
Ist die Abfallentsorgung systemrelevant?
17.03.2020 − 

Ist die Abfall- und Entsorgungswirtschaft systemrelevant? Seit dem Ausbruch der Coronavirus-Pandemie in Europa und der Schließung der Schulen, Kindergärten und Kindertagesstätten in der vergangenen Woche ist die Frage für viele Entsorger – ob privat oder kommunal – von größter Wichtigkeit. Denn davon hängt unter anderem ab, ob die Mitarbeiter von Entsorgungsunternehmen ihre Kinder in der Notfallbetreuung unterbringen können.

Viele Bundesländer haben die Frage bereits bejaht. Unter anderem in Bayern, Baden-Württemberg, Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein sind die Mitteilungen der jeweiligen Ministerien eindeutig. Die Entsorgungswirtschaft wird hier klar benannt als einer jener Bereiche, der in Zeiten der Pandemie als systemrelevant eingestuft werden.

Unklare Lage in Thüringen und Hessen

Unklar ist die Situation derzeit noch in Thüringen und Hessen. Das thüringische Bildungsministerium nennt die Entsorgungswirtschaft in seiner Mitteilung an die Eltern schulpflichtiger Kinder und von Kindern in Kindertageseinrichtungen nicht direkt. Hier ist lediglich von Behörden die Rede, "die für die öffentliche Sicherheit und Ordnung zuständig sind". Darunter fallen Polizei und Feuerwehr, aber Entsorger?

Auch in Hessen ist die Lage derzeit nicht eindeutig. Hier bezieht das Kultusministerium unter anderem die Mitarbeiter von Unternehmen ein, die zur Kritischen Infrastruktur im Sinne des BSI-Gesetzes gehören. Doch die Entsorgungswirtschaft fällt da nicht drunter. Es zirkuliert zwar derzeit ein Referentenentwurf des Bundesinnenministeriums für ein „IT-Sicherheitsgesetz 2.0“, in der die Entsorgungswirtschaft in die Definition der Kritischen Infrastruktur aufgenommen werden soll. Doch rechtskräftig ist das derzeit nicht.

Forderungskatalog des BDE

Aus Entsorgerkreisen hieß es, die öffentliche Hygiene könne nur mit einer geregelten Abfallentsorgung gewährleistet werden. Doch dafür braucht man Mitarbeiter, die ihre Kinder schon aus Gründen der Sicherheit nicht mit auf den Müllwagen nehmen können.

Der Bundesverband der Deutschen Entsorgungs-, Wasser- und Rohstoffwirtschaft (BDE) fordert daher, dass die Entsorgungswirtschaft in allen Bundesländern zur „systemrelevanten Infrastruktur“ zählen müsse. Damit seien nicht nur die Sammlung, sondern auch die Behandlung und das Recycling gemeint, so der BDE. Darüber hinaus fordert der Verband finanzielle Unterstützung für die Unternehmen, die ihre Mitarbeiter nun massiv mit Schutz- und Hygienematerialien ausstatten müssen. "Damit ist nicht die Bevorzugung vor Krankenhäusern und Altenheimen gemeint, jedoch die Unterstützung bei dem erheblichen Mehraufwand der Unternehmen", stellt der BDE klar.

bvse: "schnellstens nachholen"

Der Bundesverband Sekundärrohstoffe und Entsorgung (bvse) begrüßt, dass die meisten Bundesländer und Kommunen auch die Entsorgung zur kritischen Infrastruktur zählen und so, falls notwendig, die Kinderbetreuung abgesichert ist. In den Bundesländern und Kommunen, wo dies noch nicht eindeutig geregelt ist, sollte dies "schnellstens nachgeholt werden", teilte der Verband mit.

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