|  

Bundestag billigt Kennzeichnungspflicht für Einwegkunststoffe

Einweg-Becher
Produkte aus Einwegkunststoffen müssen demnächst
gekennzeichnet werden.
26.03.2021 − 

Für bestimmte Produkte aus Einwegkunststoff gilt künftig eine Kennzeichnungspflicht. Der Bundestag billigte in der Nacht zum Freitag die entsprechende Verordnung, die unter anderem für Getränkebecher, Filterzigaretten, Feuchttücher und Tampons ein einheitliches Logo vorschreibt.

Die betroffenen Produkte würden besonders häufig an Stränden und in der Umwelt vorgefunden, erklärte Umweltstaatssekretär Florian Pronold (SPD). Deshalb wolle man die Verbraucher für den richtigen Umgang mit Plastikmüll sensibilisieren.

Hersteller dürfen ab Juli bestimmte kunststoffhaltige Artikel nicht mehr ungekennzeichnet in Verkehr bringen. Die Kennzeichnung besteht aus einem Piktogramm und einem Text zur Kennzeichnung der jeweiligen Produktkategorie. Den Anfang machen Hygieneprodukte, wie Binden, Tampons und Tamponapplikatoren sowie Feuchttücher, Tabakprodukte mit kunststoffhaltigen Filtern oder kunststoffhaltige Filter zur Verwendung in Tabakprodukten sowie Einweggetränkegetränkebecher. Weitere Produkte könnten später in die Verordnung aufgenommen werden.

Übergangsfrist bis Juli 2022

Bis Juli 2022 gilt für die Hersteller eine Übergangsfrist, in der sie vorübergehend an ihren Produkten nicht ablösbare Aufkleber anbringen können. So können bereits hergestellte aber noch nicht vom Hersteller abgegebene Produkte gekennzeichnet werden. Ein Abverkauf nicht gekennzeichneter Produkte durch die Händler bleibt auch nach dem Termin möglich. Damit wird verhindert, dass gebrauchstaugliche Ware sinnlos vernichtet werden muss.

Da die Produkte EU-weit zu kennzeichnen sind und der Import von ungekennzeichneten Produkten aus Nicht-EU-Ländern künftig verboten ist, wird sichergestellt, dass nicht gekennzeichnete Produkte nach und nach vom Markt verschwinden.

Darüber hinaus legt die Einwegkunststoffkennzeichnungsverordnung fest, dass Verschlüsse und Deckel von Getränkebehältern aus Kunststoff ab Juli 2024 fest mit dem Getränkebehälter verbunden sein müssen. Diese neue Regel soll verhindern, dass die abgetrennten Verschlüsse und Deckel in der Umwelt landen. Laut Regierung wird der Wirtschaft ein einmaliger Umstellungsaufwand in Höhe von rund 62,1 Mio € und ein jährlicher Erfüllungsaufwand in Höhe von etwa 27 Mio € entstehen. (dpa / eigener Bericht)

Diesem Artikel zugeordnete Schlagworte:

zurück − Verbände fordern ehrgeizigere Zielvorgaben in Batterieverordnung

Änderungen an ElektroG-Novelle zur Erreichung der Sammelziele beim E-Schrott gefordert  − vor