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Bundesländer wollen bei Suche nach Ihlenberg-Alternative zusammenarbeiten


Landesumweltminister Till Backhaus:
„Entsorgungssicherheit auch nach
2035 sicherstellen.“
15.11.2019 − 

Nach dem Beschluss der Schweriner Landesregierung zur Schließung der Sondermülldeponie Ihlenberg bei Schönberg im Landkreis Nordwestmecklenburg hat die Suche nach Alternativen begonnen. Da die Erkundungen für einen neuen Standort mindestens zehn Jahre in Anspruch nehmen würden, müsse zügig entschieden werden, ob und – wenn ja – wann und wo mit einem Verfahren begonnen werden müsse, erklärt Mecklenburg-Vorpommerns Umweltminister Till Backhaus (SPD). Am Rande der Umweltministerkonferenz (UMK) in Hamburg verständigte sich Backhaus gestern mit den Umweltministern der anderen Bundesländer im Entsorgungsgebiet Nord-Ost diesbezüglich auf eine enge Zusammenarbeit.

Wie berichtet, hatte das mecklenburg-vorpommerische Landeskabinett der Regierungsparteien SPD und CDU Anfang Oktober beschlossen, den von der Landestochter IAG verantworteten Deponiebetrieb in Ihlenberg im Jahr 2035 zu beenden. Weiterhin soll – sofern rechtlich möglich – bereits ab dem kommenden Jahr die Abfall-Anlieferungsmenge um ein Viertel reduziert sowie auf Abfälle aus dem Entsorgungsgebiet Nord-Ost beschränkt werden. Zum Entsorgungsgebiet Nord-Ost gehören neben Mecklenburg-Vorpommern die Bundesländer Hamburg, Schleswig-Holstein, Bremen, Niedersachsen, Sachsen-Anhalt, Berlin und Brandenburg.

„Ich freue mich, dass alle Bundesländer Interesse und Gesprächsbereitschaft gezeigt haben und Mecklenburg-Vorpommern heute den sprichwörtlichen Stein ins Rollen bringen konnte, um die Entsorgungssicherheit im gesamten Entsorgungsgebiet Nord-Ost auch nach 2035 sicherzustellen“, sagte Backhaus im Anschluss an das Gespräch mit seinen Ministerkollegen in Hamburg. Allen Beteiligten sei deutlich geworden, dass nun zügig darüber entschieden werden müsse, wie und wo nach der Schließung der Deponie Ihlenberg zukünftig gefährliche Abfälle entsorgt werden sollen. Man habe sich darauf geeinigt, fachliche und strategische Aspekte in einem länderübergreifenden Arbeitsgremium unter Federführung Mecklenburg-Vorpommerns zu erörtern. Auch auf politischer Ebene soll sich regelmäßig dazu abgestimmt werden.

Als Nächstes kündigte Backhaus Gespräche mit den öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträgern des Landes Mecklenburg-Vorpommern an.

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