BMUB fordert Kompromissbereitschaft beim Wertstoffgesetz

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Der Staatssekretär im Bundesumweltministerium (BMUB), Gunther Adler, fordert die verschiedenen Interessensgruppen dazu auf, sich beim Wertstoffgesetz Kompromisslösungen nicht zu verschließen. Niemand könne auf seinen Maximalforderungen beharren. „Eine vollständige Rekommunalisierung sehe ich nicht“, sagte der Staatssekretär beim Kasseler Abfall- und Bioenergieforum. Es müsse einen fairen Ausgleich der Interessen geben.

In der anschließenden Pressekonferenz blockte Thomas Rummler vom BMUB jede Frage nach einer möglichen Kompromisslinie ab. Grundsätzlich halte er es für möglich, das Wertstoffgesetz noch in dieser Legislaturperiode zu verabschieden. „Aber es muss dann jetzt schnell eine Verständigung erfolgen“, sagte Rummler.

Über das geplante Wertstoffgesetz wird die Bundesregierung erneut am 7. Mai mit den Koalitionsfraktionen sprechen. Beim ersten Treffen Ende April waren die Vertreter des BMUB und der Koalitionsfraktionen auseinander gegangen, ohne eine Einigung über die Frage der Steuerungsverantwortung für die Sammlung zu erzielen.

Den vollständigen Bericht über die Diskussion zum Wertstoffgesetz im Rahmen des Kasseler Abfallforums inklusive der Einschätzungen der Entsorgerverbände VKU, bvse und BDE erhalten Sie in EUWID Recycling und Entsorgung 19/2015, die in der kommenden Woche erscheint. Abonnenten können den Artikel aber bereits jetzt hier kostenfrei lesen:

Wertstoffgesetz: Staatssekretär Adler wirbt um Kompromissbereitschaft der Interessensgruppen

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