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BMU kündigt Korrekturen der Bioabfallverordnung an

Bioabfall
Das BMU will in der Bioabfallverordnung den erlaubten
Fremdstoffanteil heraufsetzen. (Symbolbild)
30.06.2021 − 

Die umfangreiche Kritik der maßgeblichen Verbände am Referentenentwurf zur so genannten kleinen Novelle der Bioabfallverordnung zeigt offenbar Wirkung. Der Inputkontrollwert für Lebensmittelabfälle von 0,5 Prozent an Fremdstoffen sei sehr ambitioniert und "kann nicht eingehalten werden", räumte Hans-Peter Ewens vom Bundesumweltministerium im Rahmen des erneut online veranstalteten Bioabfallforums ein.

Bei diesem Wert wird es Bewegung geben, ein höherer Wert wird kommen, so Ewens, dieser sei aber noch nicht abschließend zu nennen. Man habe aber den Entwurf "maßgeblich angepasst".

Kabinettsvorlage in der finalen Zusammenstellung

Gleichzeitig bestätigte Ewens den bereits mehrfach seitens des Bundesumweltministeriums genannten Zeitplan, die Novelle noch in diesem Jahr abzuschießen. "Mit Augenmaß soll die Verordnung Anfang nächsten Jahres fertig sein."

Der Verordnungsentwurf "steht quasi", die Kabinettsvorlage sowie die Aufstellung der Kosten für Bürger sei in der finalen Zusammenstellung. Von der Bundestagswahl im September sei die Verordnung nicht tangiert, da hierfür die Diskontinuität nicht greift. Parallel steht die Notifizierung bei der EU an.

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