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Bioabfallverordnung: Kleine Novelle bis Mitte 2021


Die Anhörung zum Novellierungsentwurf der BioabfallV
soll noch diesen Monat starten.
01.07.2020 − 

Die schon seit längerem in Aussicht gestellte „kleine Novelle der Bioabfallverordnung“ wird derzeit als Referentenentwurf an die beteiligten Ressorts versandt. Noch im Juli soll dann der Entwurf zur Anhörung den Ländern und den beteiligten Kreisen zugehen, kündigte Christoph Epping vom Bundesumweltministerium heute im Rahmen des erstmals als Web-Konferenz veranstalteten baden-württembergischen Bioabfallforums an.

Auch der weitere Zeitrahmen ist eng gesteckt: Neben der Notifizierung bei der EU soll sich bereits bis Ende des Jahres das Bundeskabinett mit der Novelle befassen, bevor im ersten Quartal 2021 der Bundesrat über die Novelle abstimmt. Für das erste oder zweite Quartal nächsten Jahres steht dann nach den Worten Eppings die Verkündigung der Novelle auf dem Plan.

Zentraler Aspekt der kleinen Novelle ist die Festlegung eines so genannten Kontrollwertes hinsichtlich der Störstoffanteile vor der Kompostierung oder Vergärung. Ab diesem Kontrollwert sollen die Behörden aktiv werden. Dieser Kontrollwert soll bei der Nassvergärung bei 0,5 Prozent bezogen auf die Trockenmasse, bei der Trockenvergärung bei 0,5 Prozent bezogen auf die Frischmasse liegen.

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