Neben ihrem Vorschlag für eine EU-Verpackungsverordnung hat die Europäische Kommission Ende November auch eine Mitteilung über den „politischen Rahmen“ für biobasierte, biologisch abbaubare und kompostierbare Kunststoffe vorgelegt. Damit will sie nach eigener Aussage Klarheit für Industrie und Verbraucher schaffen und darlegen, in welchen Anwendungsbereichen diese Kunststoffe „echte Umweltvorteile“ bringen.
Die Mitteilung ist rechtlich nicht verbindlich, weist aber auf einschlägige bestehende EU-Vorschriften für spezifische Aspekte hin. Sie wird nach Aussage der Kommission als „Richtschnur“ für die künftige Arbeit der EU in diesem Bereich dienen. Als Beispiele nennt sie die geplanten Ökodesign-Anforderungen für nachhaltige Produkte, Finanzierungsprogramme und die politische Debatte auf internationaler Ebene. Die Kommission ruft außerdem Unternehmen, Behörden und Bürger dazu auf, sich bei Kauf-, Investitions- und politisch-strategischen Entscheidungen auf den Rahmen zu stützen....
