Vor über einem Jahr hat sich der Bundesrat in einer Entschließung für einen verstärkten Einsatz von Recycling-Baustoffen und wiederverwendbaren Baustoffen und Bauteilen ausgesprochen. Seit letzter Woche liegt als Antwort nun die Stellungnahme der Bundesregierung vor. Diese verweist auf die vielen bereits vorhandenen Initiativen auf Bundes- und EU-Ebene zur Stärkung des Einsatzes von RC-Baustoffen sowie auf die Pläne für Regelungen zum Ende der Abfalleigenschaft. Darüber hinaus seien aber auch noch Grundlagenforschung sowie die Entwicklung von Technischen Richtlinien und Normen erforderlich.
In seiner Entschließung hatte der Bundesrat die Bundesregierung unter anderem gebeten, auf EU-Ebene darauf hinzuwirken, dass standardisierte Qualitätskriterien für RC-Baustoffe in größerem Maße als bisher in Rechtsvorschriften berücksichtigt und entsprechende Normen für die einheitliche Etablierung eines Produktstatus geschaffen werden. Außerdem forderten die Länder, dass RC-Baustoffe und wiederverwendbare Baustoffe explizit im Standardleistungsbuch für das Bauwesen (StLB-Bau) primär gefördert werden und die Bundesregierung das bestehende Bewertungssystem Nachhaltiges Bauen für den Einsatz von RC-Baustoffen weiterentwickelt.
Ferner braucht es nach Auffassung der Länderkammer zeitnah Auslegungs- und Anwendungshilfen der Technischen Baubestimmungen für den Einsatz von wiederverwendbaren Baustoffen und Bauteilen. Und schließlich sprach sich der Bundesrat für eine finanzielle Förderung des Einsatzes von RC-Baustoffen durch die KfW aus.
Was die Bundesregierung auf die Entschließung des Bundesrates im Einzelnen geantwortet hat, lesen Sie hier......
