Die Anhörungen der designierten Mitglieder der künftigen EU-Kommission durch Ausschüsse des Europäischen Parlaments für ihre jeweiligen Aufgabenbereiche sind angelaufen. Jessika Roswall, die Kandidatin für das Ressort „Umwelt, Wasserresilienz und eine wettbewerbsfähige Kreislaufwirtschaft“, stellte sich am Dienstag der vergangenen Woche den Mitgliedern des Umweltausschusses und der Ausschüsse für Industrie, für Landwirtschaft und für den EU-Binnenmarkt.
Roswall, die der bürgerlich-konservativen Moderaten Sammlungspartei in Schweden angehört, hinterließ laut einem Bericht des Informationsdienstes Politico einen schwachen Eindruck. Sie wurde jedoch schließlich vom Parlament als designierte Umweltkommissarin bestätigt.
Durchgesetzt wurde dies nach Angaben Politicos, indem die konservative EVP-Fraktion ihre Zustimmung für eine von der liberalen Renew-Europe-Fraktion unterstützte Kandidatin für ein anderes Ressort von der Bestätigung Roswalls abhängig machte. Bei der anderen Kandidatin handelte es sich dem Bericht zufolge um Hadja Lahbib aus Belgien, die designierte EU-Kommissarin für Vorsorge, Krisenmanagement und Gleichstellung, die schließlich ebenfalls bestätigt wurde.
Roswall will „volles Potenzial des Binnenmarkts“ ausschöpfen
In ihrer Einführungsrede während der Anhörung versicherte Roswall, dass sie sich für die Kreislaufwirtschaft in der EU als Bestandteil des „Clean Industrial Deal“ einsetzen werde. Diese neue Strategie für eine saubere Industrie in Europa will Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen innerhalb der ersten 100 Tage ihrer neuen Amtszeit vorlegen.
Roswall kündigte an, „das volle Potenzial des EU-Binnenmarkts“ auszuschöpfen, um den Anteil von Recyclingmaterial am Rohstoffverbrauch in der EU zu steigern. „Viel zu oft ist es billiger, Neumaterial zu importieren als Recyclingmaterial zu nutzen. Ich werde alle verfügbaren Instrumente prüfen, damit die Kreislaufwirtschaft funktioniert“, so die designierte Umweltkommissarin
Roswall wies ebenfalls darauf hin, dass Zirkularität am besten mit schadstofffreien Produkten funktioniere. Sie kündigte an, im kommenden Jahr „rasch“ ein Paket für die chemische Industrie vorzulegen und eine Modernisierung und Überarbeitung der EU-Chemikalienverordnung REACh vorzubereiten.
Im Einklang mit ihrem Mandatsschreiben bezeichnete Roswall des Weiteren die Umsetzung und den Vollzug der zahlreichen neuen EU-Vorschriften, die in der vergangenen Legislaturperiode verabschiedet wurden, als einen zentraler Bestandteil ihrer künftigen Agenda.
Auch designierter Klimaschutzkommissar Wopke Hoekstra bestätigt
Zu den Kandidaten, die neben Roswall vergangene Woche vom Parlament bestätigt wurden, gehört auch der aktuelle und designierte Klimaschutzkommissar Hoekstra. Am 12. November steht unter anderem noch die Anhörungen von Stéphane Séjourné an, dem designierten Kommissar für „Wohlstand und industrielle Strategie“, und von Teresa Ribera, der designierten Exekutiv-Vizepräsidentin für Wettbewerbspolitik und „für einen sauberen, gerechten und wettbewerbsfähigen Übergang“.
Nach Abschluss der Anhörungen und der Evaluierung aller Kandidaten wird das EU-Parlament über die geplante neue EU-Kommission als Ganzes abstimmen. Dies ist für die Plenarsitzung in der letzten Novemberwoche vorgesehen.
