LAGA will Leitfaden KAS-25 deutlich entschärfen

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Die Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft Abfall (LAGA) will den Leitfaden 25 der Kommission für Anlagensicherheit (KAS) deutlich entschärfen. Das ist einer Stellungnahme zu entnehmen, den der LAGA-Ausschuss für Abfalltechnik (ATA) erstellt und den die Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft auf ihrer Sitzung Ende September verabschiedet hat. Zahlreiche Entsorgerverbände fühlen sich in ihrer Kritik am KAS-25 durch die LAGA-Stellungnahme bestätigt.

Mit dem Leitfaden will die KAS das Stoffrecht systematisch auf das Abfallrecht anwenden. Das betrifft insbesondere die 12. Bundesimmissionsschutz-Verordnung, die so genannte Störfall-Verordnung. Diese Verordnung soll Mensch und Umwelt vor den Folgen plötzlich auftretender Störfälle – also Brände, Explosionen oder Stofffreisetzungen – bei technischen Anlagen schützen. Dafür werden sowohl den Anlagenbetreibern als auch den Aufsichtsbehörden bestimmte Pflichten auferlegt.

Aus Sicht der LAGA sollte das Verfahren zur Einstufung von Abfallströmen mit Hilfe von zwei Kriterien verändert werden. Zum einen sei die Konzentration des die Störfallrelevanz bestimmenden Stoffes zu berücksichtigen, zum anderen sei zu klären, ob der gefährliche Stoff in einer Matrix gebunden sei oder nicht. Unterschreitet also ein Stoff in einem Abfallstrom einen bestimmten Konzentrationsgrad oder liegt der Stoff in einer bindenden Matrix vor, sollte der Abfall nach Ansicht der LAGA nicht berücksichtigt werden.

Den vollständigen Artikel lesen Sie in Ausgabe 41/2014 von EUWID Recycling und Entsorgung. Abonnenten können den vollständigen Artikel ab sofort hier abrufen:

Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft Abfall will Leitfaden KAS-25 deutlich entschärfen

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