Bundeskanzler Scholz will Zeit von Planungs- und Genehmigungsverfahren halbieren

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat eine Beschleunigung bei Planungs- und Genehmigungsverfahren von Ausbauvorhaben in Aussicht gestellt. „Zukunftsprojekte auf den Gebieten Energie, Infrastruktur, Bau und Umweltrecht werden wir künftig in der Hälfte der Zeit planen und genehmigen“, sagte er beim Baustart für das neue Bahnwerk in Cottbus am Dienstag. Noch in diesem Jahr werde die Bundesregierung dafür alle notwendigen Entscheidungen treffen.

„Wir müssen insgesamt schneller werden in Deutschland mit unseren Planungs- und Genehmigungsverfahren, damit wir unsere Klimaziele erreichen und damit in unserem Land viele gute neue Arbeitsplätze entstehen“, sagte der Bundeskanzler. Die Bundesregierung hat sich generell schnellere Planungsprozesse bei zentralen Zukunftsprojekten auf die Fahne geschrieben. (dpa)

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