Die Umweltminister von Brandenburg und Nordrhein-Westfalen fordern ein zügiges Verbot von Einweg-E-Zigaretten. Sie seien eine Gefahr für die Umwelt, weder Batterie noch Flüssigkeit ließen sich austauschen, teilte Brandenburgs Umweltministerin Hanka Mittelstädt (SPD) anlässlich der diese Woche in Leipzig stattfindenden Umweltministerkonferenz (UMK) mit. Sie würden außerdem als Elektrogeräte vermutlich häufig nicht fachgerecht entsorgt.
Die beiden Länder wollen am Freitag einen Antrag bei der UMK einbringen, mit dem sie die Bundesregierung dazu auffordern, das angekündigte Verbot von Einweg-E-Zigaretten zeitnah umzusetzen. Der Bundesrat hat sich bereits mehrfach für ein Verbot dieser Produkte ausgesprochen. Die Bundesregierung hat sich bereiterklärt, ein Verbot auf den Weg zu bringen – doch wie und wann ist bisher offen. In dem UMK-Antrag wird die Regierung aufgefordert, „Klarheit über Zeitplan und gesetzliche Verankerung zu schaffen“.
„Einweg-E-Zigaretten sind nicht nur ein erhebliches Umweltproblem, sondern auch ein konkretes Sicherheitsrisiko“, sagte Brandenburgs Umweltministerin Mittelstädt. „Gelangen sie in den Restmüll, kann es in Entsorgungsanlagen zu gefährlichen Bränden kommen, bei denen giftige Gase freigesetzt werden. Die wiederkehrenden Brände belasten die Entsorgungswirtschaft seit Jahren erheblich und gefährden Beschäftigte.“ Würden Vapes achtlos in der Umwelt entsorgt, gelangten Schadstoffe in Böden und Gewässer. „Deshalb ist ein schnelles Verbot dieser Wegwerfprodukte notwendig. Was in Belgien und Frankreich möglich ist, sollte auch in Deutschland möglich sein“, so Mittelstädt.
Die Bundesregierung hatte die Verbotspläne im vergangenen Jahr in einer Protokollerklärung angekündigt. „Hierzu wird auch im weiteren Gespräch mit den Ländern beraten, in welchem Gesetz diese Regelung getroffen werden kann“, heißt es darin. „Elektronische Einweg-Zigaretten sind aus Sicht des Umweltschutzes, des Kinder- und Jugendschutzes sowie des Gesundheitsschutzes bedenklich.“
Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) hatte sich im Dezember für ein Verbot von Einweg-E-Zigaretten ausgesprochen. Der nordrhein-westfälische Umweltminister Oliver Krischer (Grüne) warnte damals, dass die Bundesregierung der Recyclingbranche die wirtschaftliche Grundlage entziehe, wenn sie nicht schnell handle. (dpa / eigener Bericht)
