Das bayerische Umweltministerium wird voraussichtlich bis zum Sommer die Rückholung von rund 500 Tonnen Abfällen abschließen, die von einem Oberpfälzer Unternehmen mutmaßlich illegal nach Tschechien verbracht und dort abgelagert wurden. Wie das Ministerium berichtete, hat Umweltminister Thorsten Glauber (Freie Wähler) seinem tschechischen Amtskollegen Petr Hladík zugesichert, dass die Weichen für die Rückholung gestellt seien. „Die Angelegenheit sollte damit in den kommenden acht bis rund zehn Wochen erledigt werden“, sagte ein Sprecher des Ministeriums in München.
Die Regierung der Oberpfalz hat nach Angaben des Ministeriums angeordnet, dass der deutsche Betrieb den Abfall zurückholen und ordnungsgemäß entsorgen muss. Mittlerweile befindet sich das Unternehmen allerdings in einem Insolvenzverfahren. Die Behörden bereiten deshalb vor, nach Ablauf der gesetzten Frist von zwei Monaten die Rückholung der Abfälle selbst im Zuge der Ersatzvornahme zu organisieren. Welche Kosten dadurch für den Staat entstehen würden, ist bislang nicht bekannt.
Anfang April haben die Staatsanwaltschaften Weiden und Bruntál zur besseren Zusammenarbeit eine gemeinsame Ermittlungsgruppe (Joint Investigation Team, JIT) gegründet. Unterstützt werden sie dabei von Eurojust, der Agentur der Europäischen Union für justizielle Zusammenarbeit in Strafsachen....
