Die Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen dringt mit einem Antrag darauf, die Infrastruktur zur getrennten Erfassung von Alttextilien zu sichern. Die für eine Kreislaufwirtschaft notwendige Sammel- und Sortierinfrastruktur gerate zunehmend unter Druck, schreiben die Abgeordneten. „Fast Fashion produziert immer mehr billige, kurzlebige Textilien, die am Ende weder wiederverwendet noch im großen Maße recycelt werden können“, sagte Julia Schneider, Berichterstatterin für Textilien in der Fraktion.
Gleichzeitig schrumpften die Erlöse für gebrauchte Textilien auf den internationalen Märkten, während die Kosten für Sammlung, Transport und Sortierung stiegen. Diese Entwicklung belaste Sammel- und Sortierunternehmen ebenso wie gemeinnützige Organisationen und lokale Wiederverwendungseinrichtungen. Aus Schneiders Sicht kommt die geplante nationale Umsetzung der erweiterten Herstellerverantwortung für Textilien als Antwort auf die aktuelle Krise zu spät. „Während Container verschwinden und gemeinnützige Träger auf Kosten sitzen bleiben, verweist die Bundesregierung auf ein Gesetz, das erst in Jahren wirksam wird: zu spät für die aktuelle Krise.“ Als verschärfenden Faktor führen die Grünen die seit Anfang 2025 geltende Getrenntsammelpflicht für Textilien gemäß Kreislaufwirtschaftsgesetz an: Unklare Regelungen führten zu „Fehlinterpretationen bei der Umsetzung und zusätzlicher Verunsicherung“.
Um Fehlwürfe zu vermeiden, schlägt die Fraktion vor, eine bundesweite Informations- und Aufklärungskampagne zur Getrenntsammlung von Alttextilien zu initiieren, den Begriff „textile Abfälle“ im Kreislaufwirtschaftsgesetz zu präzisieren und beim Umweltbundesamt eine bundeseinheitliche Auslegungshilfe zu beauftragen. Diese soll nach dem Vorschlag der Grünen festlegen, ab wann die Getrenntsammelpflicht für Kommunen und Landkreise als erfüllt gilt.
Als Sofortmaßnahmen zur Stabilisierung der Sammel- und Sortierinfrastruktur fordert die Grünen-Fraktion unter anderem, Kommunen, Landkreise und Träger dabei zu unterstützen, im Dialog mit den Herstellern dem Wegfall vorhandener Strukturen entgegenzuwirken und ihre Integration in das künftige System vorzubereiten.
Um bestehende Strukturen wirtschaftlich zu entlasten, wollen die Abgeordneten, dass Sondernutzungsgebühren für die Aufstellung von Containern aufgehoben werden. Zudem sollten Textilien, die von gemeinnützigen Einrichtungen und Sammelstellen nicht wiederverwendet werden können, durch den zuständigen Entsorgungsträger kostenfrei entsorgt werden, um lokale Wiederverwendungsstrukturen nicht mit zusätzlichen Entsorgungskosten zu belasten.
Darüber hinaus plädieren die Grünen für die Einführung eines „differenzierten Gewerbemietrechts“, das kleine Gewerbebetriebe und soziale Einrichtungen in angespannten Gewerbemietmärkten wirksam schützt.
Hinweis der Redaktion: Der Artikel wurde nachträglich um Aussagen von Julia Schneider ergänzt.
