Die EU läuft Gefahr, ihre Rohstoffziele bis 2030 deutlich zu verfehlen. In einem gestern veröffentlichten Sonderbericht übt der Europäische Rechnungshof (EuRH) scharfe Kritik an der Umsetzung des „Critical Raw Materials Act“ (CRMA). „Keine solide Strategie vorhanden“, lautet das Fazit. Während die Abhängigkeit von Importen aus Drittstaaten wie China unverändert hoch bleibe, stecke die heimische Kreislaufwirtschaft noch in den Kinderschuhen: Bei essenziellen Technologiemetallen für die Energiewende wie Lithium oder Gallium liege die Rückgewinnungsquote in der EU faktisch bei null. Zugleich sei Recycling der schnellste Hebel – die „lowest hanging fruit“, um Versorgungslücken kurzfristig zu verkleinern, so die verantwortliche EuRH-Prüferin Keit Pentus-Rosimannus.
Der Bergbausektor in der EU sei seit Jahrzehnten „unterentwickelt“, hieß es in der Pressekonferenz zur Vorstellung des Reports. Außerdem erfolge fast die gesamte Verarbeitung kritischer Rohstoffe außerhalb der EU – bei den wenigen Materialien, für die es in Europa Kapazitäten gebe, nehme die Zahl der Anlagen sogar ab, statt auf den im CRMA anvisierten Richtwert von 40 Prozent zu steigen. Und selbst wenn Projekte vorangetrieben werden, könnte es von der Planung bis zur Eröffnung beispielsweise einer strategisch wichtigen Mine oft sehr lang dauern: in der Regel zehn bis 15 Jahre, zum Teil würden aber bis zu 30 Jahre vergehen, erklärte Pentus-Rosimannus. Angesichts solcher Zeiträume bezeichnete sie Recycling und Wiederverwendung als Maßnahme, die am ehesten greifen könnte. Doch genau hier sieht der Rechnungshof Defizite in der Politik.
Zehn von 26 kritischen Rohstoffen werden in der EU nicht recycelt
In der EU-Verordnung zu kritischen Rohstoffen seien die Zielvorgaben nur als Richtwerte ohne rechtliche Bindung konzipiert worden, noch dazu ohne nachvollziehbare Herleitung oder klare Verknüpfung mit den EU-Energie- und Industriezielen, wie der Rechnungshof bemängelt. So sollen laut CRMA bis 2030 mindestens 25 Prozent des Verbrauchs strategischer Materialien aus Recyclingquellen stammen. Das aktuelle Niveau liegt bei vielen Stoffen dem EuRH-Report zufolge jedoch deutlich darunter...
