Europäische Entsorgerverbände fordern Verbot von Einweg-E-Zigaretten

Die Forderungen nach einem Verkaufsverbot für Einweg-E-Zigaretten werden lauter. In einem aktuellen Papier drängen acht europäische Entsorger- und Recyclingverbände auf ein europaweites Verbot der sogenannten Vapes bis spätestens zum Jahresende. Neben den beiden Dachverbänden Euric und Fead wurde das Papier auch vom Kommunalverband Municipal Waste Europe, von den europäischen Verbänden der E-Schrott- und Batterierecycler EERA und EBRA, dem Glasrecyclingverband Ferver, der Vertretung der Müllverbrenner CEWEP und der im Altgerätebereich tätigen Standardisierungs- und Prüforganisation Weeelabex unterzeichnet.

Die Verbände begründen die Forderung nach einem zeitnahen Verbot der Einweg-E-Zigaretten vor allem mit den Gefahren und Risiken, die mit der unsachgemäßen Entsorgung der batteriehaltigen Geräte einhergehen. So seien die Vapes oftmals die Ursache für Brände in Abfallbehältern, Sammelfahrzeugen und Abfallbehandlungsanlagen. Außerdem stelle die nicht ordnungsgemäße Entsorgung der E-Zigaretten aufgrund der enthaltenen Stoffe und Materialien ein enormes Risiko für die Umwelt dar. Und auch aus Gründen des Ressourcen- sowie des Gesundheitsschutzes sollte der Verkauf der Vapes unterbunden werden, heißt es in dem Papier.

Möglichkeiten zum Verbot der Einweg-E-Zigaretten sehen die Verbände auf EU-Ebene in der Reach-Verordnung. Durch diese könnten Beschränkungen für die Verwendung von Produkten verhängt werden, die Stoffe enthalten, die nachweislich eine Gefahr für die menschliche Gesundheit oder die Umwelt darstellen. Auch andere Rechtsvorschriften und nationale Umweltschutzgesetze könnten ein Verbot möglich machen. Außerdem sehen die Verbände in den bereits ergriffenen rechtlichen Maßnahmen gegen andere Einwegprodukte wie Plastikstrohhalme oder Kunststofftüten Präzedenzfälle für die Untersagung der Vapes.

Die Forderung nach einem Verbot der Einweg-E-Zigaretten wird bereits seit geraumer Zeit von Entsorger- und Umweltverbänden erhoben – in Deutschland zuerst vom BDE. Anfang letzten Jahres gab es dafür auch Unterstützung von der Politik. So zeigte sich Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grüne) durchaus offen für einen solchen Schritt. Der Bundesrat stimmte im März 2023 sogar für ein Verbot der Vapes. Seitdem stocken die Bestrebungen in diese Richtung zumindest auf deutscher und europäischer Ebene. Bei den Grünen hofft man allerdings, dass den Einweg-E-Zigaretten durch die neuen Vorgaben der EU-Batterieverordnung spätestens ab 2027 das Aus droht. Außerdem soll das Problem der unsachgemäßen Entsorgung von Einweg-E-Zigaretten auch bei der anstehenden Novelle des ElektroG adressiert werden.

Deutlich weiter sind die Bestrebungen hingegen schon in Großbritannien. Im Januar kündigte die britische Regierung ein Verbot der Vapes an. Grund dafür sind neben den Gesundheitsgefahren vor allem für Jugendliche auch die enormen Mengen, die unsachgemäß entsorgt werden. Auch in Frankreich gibt es Bestrebungen, den Verkauf von Einweg-E-Zigaretten zu untersagen.

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