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EU-Kommission sieht Müllverbrennung skeptisch

Die Haltung der EU-Kommission zur Müllverbrennung ist insgesamt skeptisch bis distanziert.
Bild: Heiko Küverling - Fotolia
26.01.2017 − 

Die Europäische Kommission hat heute eine Mitteilung zur Rolle der thermischen Abfallverwertung in der Kreislaufwirtschaft veröffentlicht. Daraus lässt sich eine skeptische und insgesamt distanzierte Haltung der Brüsseler Behörde zur Müllverbrennung herauslesen. Die Kommission fürchtet insbesondere, ein entsprechender Kapazitätsausbau im Bereich der thermischen Abfallverwertung könnte das Recycling gefährden und damit die Abfallhierarchie untergraben.

Zwar könne die energetische Verwertung von Abfällen zum Übergang zur Kreislaufwirtschaft beitragen, schlussfolgert die Kommission am Ende ihrer Ausführungen. Allerdings müsse dabei die Abfallhierarchie als Leitprinzip zugrunde gelegt werden. Darüber hinaus dürfe die Müllverbrennung ein höheres Maß an Vermeidung, Wiederverwertung und Recycling nicht verhindern.

Kommission für den Abbau staatlicher Förderungen und Einführung von Verbrennungsgebühren

Bei der Planung künftiger Investitionen in Kapazitäten für die energetische Verwertung von Abfällen müssten die Mitgliedstaaten das Risiko von verlorenen Vermögenswerten berücksichtigen, schreibt die Kommission. Neue Anlagen sollten der Kommission zufolge nur gebaut werden, wenn für die gesamte Laufzeit von etwa 20 bis 30 Jahren die ausreichende Verfügbarkeit von geeigneten Abfällen sichergestellt ist, ohne dass die Verpflichtungen zur Getrenntsammlung und zum Recycling vernachlässigt werden.

Mitgliedstaaten die noch heute einen Großteil ihres Siedlungsabfalls deponieren, empfiehlt die Kommission zunächst in Strukturen für eine getrennte Sammlung sowie ins Recycling zu investieren. Werden mehr Abfälle getrennt erfasst, fallen auch weniger gemischte Siedlungsabfälle an die nur verbrannt werden könnten, so die Logik der EU-Kommission. Mitgliedstaaten mit hohen Verbrennungskapazitäten empfiehlt die Kommission unter anderem, Förderregelungen für die Abfallverbrennung abzuschaffen und Verbrennungsgebühren einzuführen oder zu erhöhen.

Der Bundesverband der Deutschen Entsorgungs-, Wasser- und Rohstoffwirtschaft (BDE) hat die Mitteilung der Kommission in einer Stellungnahme begrüßt. "Sehr zu begrüßen ist, dass die Kommission darauf hinweist, dass die Mitgliedsstaaten bei der Bedarfsanalyse eine langfristige Sichtweise einnehmen und dabei auch existierende oder geplante Kapazitäten in Nachbarländern berücksichtigen sollten", sagte BDE-Präsident Peter Kurth.

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