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Auftragsvergabe für Sanierung der Aluschlackendeponie N6 Wiener Neustadt rechtens

11.09.2017 − 

Die Bietergemeinschaft der Porr Umwelttechnik GmbH und der Strabag AG ist im Streit um die Vergabe der Sanierung der Aluschlackendeponie N6 Wiener Neustadt gescheitert. Der Verwaltungsgerichtshof in Wien hat die Revision der unterlegenen Bietergemeinschaft zurückgewiesen. Damit ist laut der Bundesaltlastensanierungsgesellschaft (Balsa) der Rechtsweg endgültig ausgeschöpft.

Bereits im Dezember 2016 hatte das Bundesverwaltungsgericht die Klagen der unterlegenen Bieter gegen den Zuschlag an ein Konsortium aus den Unternehmen Wilhelm Geiger GmbH, Umweltschutz Ost GmbH und Huber Umweltmanagement GmbH abgewiesen. Auch der Verwaltungsgerichtshof habe die Vergabeentscheidung der Balsa bestätigt. Sowohl die fachliche Entscheidung als auch die rechtliche Vorgangsweise der Balsa seien ohne jeden Zweifel korrekt. Den Einsprüchen von Porr Umwelttechnik und Strabag komme keinerlei Berechtigung zu. Die Entscheidung vom 18. August ist den Parteien nun schriftlich zugestellt worden.

Die Sanierungsarbeiten durch die ARGE Sanierung Altlast N6, bestehend aus den Unternehmen Wilhelm Geiger, Umweltschutz Ost und Huber Umweltmanagement haben bereits im Juli begonnen – die Klage beim Verwaltungsgerichtshof hatte keine aufschiebende Wirkung. Die Gesamtkosten für das bis 2026 dauernde Sanierungsprojekt sollen rund 210 Mio € betragen.

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