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Wertstoffgesetz: Rummler setzt auf die Einsicht

Thomas Rummler glaubt noch an ein Wertstoffgesetz in dieser Legislaturperiode.
Thomas Rummler (Bild: DSD)
14.03.2016 − 

Thomas Rummler vom Bundesumweltministerium glaubt noch immer an ein Wertstoffgesetz in dieser Legislaturperiode. Der BMUB-Vertreter sagte bei der Berliner Recycling- und Rohstoffkonferenz in der vergangenen Woche, er sei „hoffnungsvoll“, dass es tatsächlich noch gelingt, auf allen Seiten der Beteiligten Einsicht zu finden. Das BMUB will noch vor der Sommerpause einen Referentenentwurf für das Wertstoffgesetz vorlegen. Im Mai oder Juni etwa könne mit einem Entwurf gerechnet werden, so Rummler.

Der BMUB-Vertreter sagte in Berlin, dass im Vergleich zum Arbeitsentwurf insbesondere die Rolle der Kommunen noch verständlicher gefasst werden soll. Grundsätzlich soll sich der Referentenentwurf am Eckpunktepapier der Koalitionsfraktionen vom Juni des vergangenen Jahres orientieren. Unterdessen soll der Dialog mit den Koalitionsfraktionen, den Ländern und kommunalen Spitzenverbänden sowie den weiteren betroffenen Kreisen fortgeführt werden.

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Thomas Rummler setzt beim Wertstoffgesetz auf die Einsicht der beteiligten Kreise

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